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Acht-Parteien-Bündnis in Israel: lebendige Demokratie oder zum Scheitern verurteilt?

Von Euronews
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Acht-Parteien-Bündnis in Israel: lebendige Demokratie oder zum Scheitern verurteilt?
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Nach ihrer Vereidigung macht sich Israels neue Regierung um Ministerpräsident Naftali Bennett an die Arbeit. Doch die breite Koalition aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum ist selbst bei Schlüsselthemen tief gespalten.

Während einige Medien in Europa von einem Beispiel lebendiger Demokratie schreiben, geben andere dem Bündnis keine langen Überlebenschancen. Besonders zwischen der konservativ-islamischen Raam und der ultrarechten und siedlerfreundlichen Jamina-Partei von Bennett dürfte eine Zusmamenarbeit schwierig werden.

"Es könnte länger als sechs Monate dauern, wobei sechs Monate eine willkürliche Zahl ist. Aber es ist eine sehr komplizierte Koalition mit ideologisch sehr unterschiedlichen Parteien", sagte Politikanalystin Dahlia Scheindlin von dem ThinkTank Century Foundation.

"Die Parteien versuchen zu zeigen, dass sie nach zwei Jahren politischer Unordnung eine stabilere Regierung bilden können, sie haben viele Mechanismen in die Koalitionsvereinbarungen eingebaut, um einen schnellen Zusammenbruch zu vermeiden", erklärt Dahlia Scheindlin.

Erstmals seit zwölf Jahren wurde nun in Israel eine Regierung ohne Benjamin Netanjahu gebildet. Seine Likud-Partei ist die größte Fraktion im Parlament, aber in Zukunft regieren andere. "Wenn wir in die Opposition gehen müssen, dann tun wir das - bis wir diese gefährliche Regierung stürzen", hatte er im Parlament gesagt.

Am Montag hat Ministerpräsident Naftali Bennett sein Kabinett vorgestellt. Die 27 Ministerinnen und Minister versammelten sich in Jerusalem zum traditionellen Foto mit Staatspräsident Reuven Rivlin. Rivlin selbst wird am 9. Juli als Staatschef von Izchak Herzog abgelöst, der bereits zu seinem Nachfolger gewählt wurde.

Die neue Regierung versammelte sich direkt nach der Vereidigung zu ihrer ersten Sitzung. Jair Lapid von der moderaten Zukunftspartei betonte, die Regierung basiere auf "Freundschaft und Vertrauen".

Im Zuge einer Rotationsvereinbarung ist zuerst der 49-jährige Naftali Bennett Ministerpräsident, nach zwei Jahren soll er von dem 57-jährigen Jair Lapid abgelöst werden. Mickey Levy von der Zukunftspartei wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.