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Äthiopien: Erdrutschsieg für Abiy Ahmeds Regierungspartei

Äthiopien: Erdrutschsieg für Abiy Ahmeds Regierungspartei
Copyright Mulugeta Ayene/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved
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Von su mit dpa
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Ministerpräsident Abiy Ahmed wurde im Amt bestätigt. Seine Partei gewann 410 der 436 Sitze. Der Urnengang wurde überschattet vom Tigray-Konflikt, bei dem der Regierung vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung vorzugehen.

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Äthiopiens Regierungspartei hat bei Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg errungen, der seit 2018 amtierende Ministerpräsident Abiy Ahmed wurde im Amt bestätigt. Abiys Prosperty Party («Wohlstandspartei») gewann 410 der 436 Parliamentssitze, so die Wahlkommission am Samstag in der Hauptstadt Addis Abeba.

Die Abstimmung, die von den größten Oppositionsparteien boykottiert wurde, fand am 21. Juni nach monatelanger Gewalt statt.

Ursprünglich war die Wahl im vergangenen Jahr geplant, wurde dann aber zweimal verschoben – einmal wegen der Coronavirus-Pandemie und dann, um den Organisatoren mehr Zeit zu geben für die Vorbereitung.

Aber selbst mit der Verlängerung kam es in rund einem Fünftel der 547 Wahlkreise des Landes nicht zur Abstimmung. Ein zweiter Wahlgang soll am 6. September in Regionen folgen, die wegen ethnischer Gewalt oder logistischer Probleme ausgeschlossen waren.

Die Abstimmung soll eine versprochene demokratische Wiederbelebung in Afrikas zweitbevölkerungsreichster Nation verstärken, Abiy versprach einen klaren Bruch mit der Repression, die vergangene Wahlzyklen getrübt hatte.

TIGRAY

Der Urnengang wird überschattet vom Tigray-Konflikt, bei dem der Regierung in Addis Abeba immer wieder vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung in Tigray vorzugehen. Abiy Ahmed, Träger des Friedensnobelpreises 2019, hatte dort im November eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die dort bis dahin

an der Macht war. Nach Angaben der UN sollen Hunderttausende Menschen in Tigray vom Hungertod bedroht sein.

Für Tigray ist kein weiterer Wahltermin festgelegt, hier tobten acht Monate lang von unzähligen Gräueltaten geprägte Kämpfe, bevor die Bundestruppen Ende Juni angesichts der Vorstöße der Rebellen abzogen und Abiys Regierung einen einseitigen Waffenstillstand erklärte.

su mit dpa

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