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Nordmazedonien und das bulgarische Veto zu den EU-Beitrittsgesprächen

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Von Fay Doulgkeri
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Nordmazedonien und das bulgarische Veto zu den EU-Beitrittsgesprächen
Copyright  Stringer/Associated Press

Die Niederlage der Regierungspartei bei den Kommunalwahlen in Nordmazedonien hat eine Kettenreaktion ausgelöst. Nach Monaten schwindender Popularität hatte Regierungschef Zoran Zaev erklärt, er trete zurück. Doch Tage später widerrief er seine Entscheidung und überstand ein Misstrauensvotum.

Einen seiner Koalitionspartner hat er jedoch verloren und jetzt will er ihn ersetzen.

Giannis Armakolas, Professor für Balkanstudien, meint: "Es ist definitiv eine Zeit der Unsicherheit und der Instabilität. Wir werden sehen, ob Zaev es schafft, eine lebensfähige Regierung zu bilden. Es ist sehr wahrscheinlich, dass in den nächsten Monaten Wahlen stattfinden. Vieles hängt davon ab, was mit den Beitrittsverhandlungen mit der EU passiert."

Der Schlüssel zur Stabilität der Regierung sind die Beitrittsgespräche mit der EU. Das große Hindernis ist Bulgarien, Bulgariens Veto. Es besteht zwar die Hoffnung, dass das Veto aufgehoben wird, aber die Frage ist, wann und wie schnell.

Dimitar Nikolovski, Analyst und Direktor von Eurothink sagt: "Eine Aufhebung des Vetos liegt nahe, aber nicht so nah wie bestimmte Politiker tun. Ich glaube wirklich nicht, dass dieser Prozess Anfang Dezember abgeschlossen sein wird. Es ist zu früh. Der derzeitige und wahrscheinlich zukünftige bulgarische Präsident Rumen Radew hält an der bulgarischen Positionen ziemlich stark fest. Ein Kompromiss könnte durch die neue Regierung in Bulgarien zustande kommen, und das wird ein längerer Prozess, bis die neue Regierung in Sofia steht und dann bis sie einen Konsens findet."

Auch Griechenland schaut mit besonderem Interesse auf Nordmazedonien. 2018 schloss Athen mit Skopje das sogenannte Prespa-Abkommen ab, durch das auch der lange währende Namensstreit beigelegt wurde.

Athen verfolgt die politischen Entwicklungen in Nordmazedonien aufmerksam und betont, dass Griechenland davon ausgeht, dass das Abkommen eingehalten wird - egal wie die Regierung in Nordmazedonien aussieht. Der griechische Außenminister Nikos Dendias sagte vor wenigen Tagen, Athen erwarte, dass Skopje alle Verpflichtungen aus dem Prespa-Abkommen erfülle, und wiederholte Athens festes Bekenntnis zum europäischen Kurs des Westbalkans.