Costas sozialistische Minderheitsregierung in Portugal ist gescheitert. Bei der heutigen Parlamentswahl wollte er klare Verhältnisse schaffen, doch nun könnten ihn Konservative und Rechtspopulisten gemeinsam aus dem Amt drängen.
WERBUNGIn Portugal sind knapp elf Millionen Menschen zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen – mitten in der Omikron-Welle und unter strengen Hygieneregeln. Das Virus hat Portugal zum Wahltag fest im Griff: Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 3800, Hunderttausende Infizierte oder Menschen mit Risikokontakten sitzen in Corona-Isolation.
Entgegen Befürchtungen: Wahlbeteiligung relativ hoch
Das Verbot, die eigene Wohnung zu verlassen, wurde zwar eigens für die Wahl für die Stunde vor Schließung der Wahllokale ausgesetzt. Nach Angaben der Regierung lag die Wahlbeteiligung um 12:00 Uhr bei 23,3 %. Das ist höher als bei den vier vorangegangenen Wahlen 2019, 2015, 2011 und 2009.
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa unterstrich bei seiner Stimmabgabe, wie wichtig es ist, an die Urnen zu gehen: "Wir müssen uns auf das Wichtigste konzentrieren, nämlich die Tatsache, dass heute viele Portugiesinnen und Portugiesen wählen gehen. Das ist ein Symbol für Leben, Vitalität, die Demokratie und dafür, dass die Menschen gehört werden wollen. Und dafür haben sie viele Möglichkeiten. Eine der Stärken unseres Systems ist, dass es so trotz Corona viele Möglichkeiten gibt, die Stimme abzugeben.“
Wir Costa von rechts überholt?
Die bisherige Minderheitsregierung unter Ministerpräsident António Costa von den Sozialisten war vergangenen Herbst im Streit über den Haushalt zerbrochen, deshalb wurde die Wahl vorgezogen. Laut Umfragen könnte es allerdings auch im neuen Parlament keine klaren Mehrheitsverhältnisse und damit eine schwierige Regierungsbildung geben.
Es wird mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Costas Sozialisten und den Sozialdemokraten um Spitzenkandidat Rui Rio gerechnet. Die sozialdemokratische Partei ist in Portugal eher konservativ.
António Costa wollte mit der Wahl klare Verhältniss schaffen, doch nun muss er befürchten, von den Konservativen überholt zu werden. Wer auch immer das Rennen macht, beide werden wohl auf die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen sein.
Die rechte Chega-Partei könnte zur drittgrößten Kraft im Parlament werden. Sie hat sich vor allem mit Stimmungsmache gegen Sinti und Roma einen Namen gemacht.