Optimismus in Brüssel nach Wahlsieg Lulas in Brasilien

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Von Stefan Grobe  & Gregoire Lory
Das politische Comeback des Luiz Inacio Lula da Silva
Das politische Comeback des Luiz Inacio Lula da Silva   -   Copyright  Andre Penner/Copyright 2022 The AP. All rights reserved

Der knappe Sieg von Lula da Silva bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien könnte weitreichende Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen dem lateinamerikanischen Land und der Europäischen Union haben. So sehen es Experten in Brüssel.

Die Wahl des 77-jährigen Gewerkschafters werde ein Impulsgeber für ein beiderseitiges Verhältnis sein, das in den vergangenen Jahren angeschlagen gewesen sei, sagt die Analystin Emily Rees.

In ihrer Gratulation hob Ursula von der Leyen drei Hauptthemen der Zusammenarbeit hervor: Ernährungssicherung, Handel und Klimawandel.

Das wohl prominenteste Thema ist die Ratifizierung des Handelsabkommens zwischen Brüssel und dem Mercosur: ein 2019 abgeschlossenes Abkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Block aus Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Es muss noch von den europäischen Regierungen ratifiziert werden und wird teilweise geändert.

Die EU-Kommission hat über ein Nebeninstrument zu Umwelt und Klima verhandelt, so noch einmal Rees. Brasilia werde versuchen, vielleicht einige eigene Instrumente hinzuzufügen, insbesondere im Bereich des geistigen Eigentums oder des öffentlichen Beschaffungswesens. Jede Politik, die zur Verbesserung der Industrialisierung oder Reindustrialisierung Brasiliens beitragen könnte, sei ein Motor der Handelsvereinbarung.

Ein Teil des Europäischen Parlaments ist indes besorgt, vor allem aus Umweltgründen.

Wichtig sei,dass Lula die Umweltschutzgesetze in Brasilien wiederherstellen und vor allem auch alle Institutionen stärken werde, die für die Durchsetzung des Waldschutzes wichtig seien, sagt die deutsche Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini. Unter Bolsonaro sei die Politik zum Schutz des Regenwaldes eine Katastrophe gewesen. Dies müsse eine Voraussetzung für Gespräche über einen Freihandel sein. Der Deal müsse teilweise neu verhandelt werden.

Schwieriger könnte Brasiliens Annäherung an die EU im Ukraine-Krieg werden. Bisher verhängte das Land keine Sanktionen gegen Moskau, und ein radikaler Wechsel im Mandat Lulas erscheint unwahrscheinlich.