Medwedew soll russische Rüstung auf Trab bringen

Der russische Ex-Präsident und Putin-Vertraue Dmitri Medwedew soll die russische Rüstung auf Trab bringen
Der russische Ex-Präsident und Putin-Vertraue Dmitri Medwedew soll die russische Rüstung auf Trab bringen Copyright Ekaterina Shtukina, Sputnik, Pool Photo via AP
Von Gleb Shatunovsky
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Medwedew galt als verhältnismäßig liberal und prowestlich, seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine profiliert er sich hingegen als Hardliner.

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Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat einen neuen Job: Wladimir Putin hat für ihn den Posten des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der militärisch-industriellen Kommission geschaffen.

Angesichts der verlustreichen Invasion in der Ukraine, die an den militärischen Reserven zu zehren scheint, will Russland seine Waffenproduktion steigern. Dem Dekret zufolge handelt Medwedew quasi als rechte Hand in dem Gremium, das die Rüstungsproduktion und Unternehmen der Verteidigungsindustrie überwacht. 

Seinen Posten im russischen Sicherheitsrat behält der Putin-Vertraute.

Der Ex-Präsident als radikaler Kriegsbefürworter

Dass Medwedew den NATO-Staaten unverblümt droht, ist nicht neu. Der Feind sässe "in Europa, Nordamerika, Japan, Australien, Neuseeland und einer ganzen Reihe anderer Orte, die den Nazis von heute die Treue geschworen haben". Deshalb erhöhe Russland die "Produktion der mächtigsten Vernichtungsmittel, einschließlicher derer, die auf neuen Grundlagen beruhen".

"Was unsere Feinde aufhält": Nur russsiche Atomwaffen hindern den Westen am Kriegseintritt

Lange Zeit tritt Dmitri Medwedew als gemäßigter Politiker in Erscheinung. Doch seit der russischen Invasion in der Ukraine fällt der Putin-Vertraute immer wieder mit extremen Äußerungen auf.

"Das Einzige, was unsere Feinde heute aufhält, ist die Einsicht, dass Russland sich von ... der nuklearen Abschreckung leiten lassen wird. Und im Falle einer realen Bedrohung wird es danach handeln", so Medwedew in einem Artikel im russischen Amtsblatt "Rossijskaja".

Der Westen schwanke zwischen dem "brennenden Wunsch, Russland so weit wie möglich zu demütigen, zu beleidigen, zu zerstückeln und zu vernichten, und dem Wunsch, eine nukleare Apokalypse zu vermeiden". 

"Die politische Führung der Ukraine muss vollständig beseitigt werden"

"Wenn wir nicht angemessene, maximale Sicherheitsgarantien erhalten, wird die Spannung auf unbestimmte Zeit bestehen bleiben. Die Welt wird weiterhin am Rande des Dritten Weltkriegs und einer nuklearen Katastrophe balancieren."

Russlands Ziel sei es weiterhin, die ukrainische Regierung in Kiew zu beseitigen. 

Angriffe auf NATO-Länder

Medwedew hat auch mit Angriffen auf NATO-Länder gedroht. Streitkräfte und Objekte in Ländern, die offiziell im Krieg mit Russland stünden oder Verbündete des Gegners seien, stellten legitime Ziele für einen Angriff dar, so Medwedew. 

Medwedew zufolge sind neben der politischen Führung und den Streitkräften des Gegners sowie deren Technik auch Objekte militärischer und ziviler Infrastruktur wie Brücken und die Energieversorgung ein legitimes Ziel von Angriffen.

"Russland hat - wenn nötig - das Recht, Atomwaffen einzusetzen."

Medwedew galt während seiner Amtszeit von 2008 bis 2012 als verhältnismäßig liberal und prowestlich. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine versucht er hingegen, sich als Hardliner zu profilieren. 

Beobachter vermuten, dass sich Medwedew mit diesem Imagewechsel wieder größeres politisches Gewicht verschaffen will - und perspektivisch als möglicher Nachfolger Putins ins Gespräch bringt.

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