US-Präsident Biden besucht Grenze zu Mexiko

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Von Christoph Debets
US-Präsident Biden an der Grenzmauer zu Mexiko bei El Paso
US-Präsident Biden an der Grenzmauer zu Mexiko bei El Paso   -   Copyright  Andrew Harnik/Copyright 2023 The AP. All rights reserved

Erstmals seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren hat US-Präsident Joe Biden die Südgrenze der Vereinigten Staaten besucht. Biden traf in El Paso Grenzschützer, die ihm zeigten, wie sie Fahrzeugkontrollen an einem der verkehrsreichsten Grenzübergänge von Mexiko durchführen. Biden inspizierte auch die umstrittenen, von seinem Vorgänger Trump angeordneten Grenzbefestigungen. In El Paso informierte er sich in einer Anlaufstelle für Migranten über die Angebote von Hilfsorganisationen und Kirchen für Migranten.

Die hohe Zahl an Migranten überfordert sowohl die staatlichen Behörden als auch die Hilfsorganisationen vor Ort sichtlich überfordert. Mit Migranten traf Biden nicht zusammen.

Seit Jahren ist die Einwanderungspolitik in den USA hochumstritten.

Der Gouverneur von Texas, der Republikaner Greg Abott, überreichte Biden bei der Ankunft in seinem Bundesstaat ein Schreiben, in dem er sich heftig über die Politik des Präsidenten beklagte. Das Chaos an der Südgrenze der USA sei das „direkte Ergebnis“ von Bidens Unfähigkeit, Bundesgesetze durchzusetzen. Bidens Besuch komme zwei Jahre zu spät.

Biden hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen das Herzensanliegen seines republikanischen Vorgängers Donald Trump, den Bau der Grenzmauer zu Mexiko, stillgelegt.

Im statistischen Zeitraum 2022 (Oktober 2021 bis Oktober 2022) haben nach Angaben des US-Grenzschutzes 2,76 Millionen Menschen versucht, illegal in die USA zu gelangen. Das übertrifft den bisherigen Rekord aus dem Jahr 2021. Verantwortlich für den Anstieg sind die stark gestiegenen Zahlen von Migranten aus Venezuela, Kuba, Nikaragua und Haiti.

Von El Paso reiste Biden nach Mexikos-Stadt weiter, wo am Montag ein Gipfeltreffen mit dem mexikanischen Staatspräsidenten Andrés Manuel López Obrador und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau stattfindet.

Migrationsfragen stehen dabei ganz oben auf der Tagesordnung.