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Scholz appelliert an China, auf Moskau einzuwirken - Li spricht lieber über Kooperation

Freunlicher Empfang in Berlin
Freunlicher Empfang in Berlin Copyright Kay Nietfeld/dpa via AP
Copyright Kay Nietfeld/dpa via AP
Von Euronews mit DPA/AFP
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Olaf Scholz appellierte an Li Qiang, "mehr Einfluss" auf Russland auszuüben, um einen "gerechten Frieden" in der Ukraine zu erreichen. Li igrnorierte den Appell und sprach über den Ausbau der Kooperation.

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Ukraine, Handel, Zusammenarbeit, Technologie, Klimawandel... Dies waren einige der Themen, die der deutsche Bundeskanzler und der chinesische Ministerpräsident bei ihren Regierungskonsultationen in Berlin erörterten.

Olaf Scholz appellierte an Li Qiang, "mehr Einfluss" auf Russland auszuüben, um einen "gerechten Frieden" in der Ukraine zu erreichen. Ein Frieden, der auf den Prinzipien der UN-Charta und der Verteidigung der territorialen Integrität der Ukraine beruhe.

"Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates trägt China hier eine ganz besondere Aufgabe. Auch in der G20 sollten wir hier gut zusammenarbeiten. Da ist es wichtig, dass China weiter keine Waffen an den Agrressor Russland liefert."

Deutschland und China "auf ein immer höheres Niveau bringen"

Der chinesische Regierungschef ging bei dem Auftritt vor der Presse nicht auf den Appell des Kanzlers ein, sondern bekräftigte das Interesse Chinas an einem Ausbau der Kooperation. 

China und Deutschland sollten die Beziehungen "auf ein immer höheres Niveau bringen". Er verwies auf die "komplexe" internationale Lage und die mangelnde Wachstumsdynamik der Weltwirtschaft. "Wenn wir die Zusammenarbeit in Wissenschaft, Industrie und Wirtschaft verstärken, werden wir einen Beitrag zur Stabilität der Weltwirtschaft leisten", sagte der Premier. 

Nächste Station Paris - auf Einladung von Emmanuel Macron

Scholz betonte, man setze auf eine Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, beim Zugang zum chinesischen Markt und fairen Wettbewerbsbedingungen müsse es aber konkrete Verbesserungen geben.

Beide Seiten wollen auch beim Klima- und Umweltschutz enger zusammenarbeiten. Scholz kündigte an, dass im November ein deutsch-chinesisches Umweltforum geplant sei.

Berlin war die erste große Reise des chinesischen Ministerpräsidenten seit seinem Amtsantritt im vergangenen März. Nächste Station ist der Gipfel für einen neuen globalen Finanzierungspakt Paris - auf Einladung von Emmanuel Macron.

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