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Rekord wegen Hochsommer: 2,6 Millionen Spanier:innen stimmen per Briefwahl ab

Wahlzettel
Wahlzettel Copyright Emilio Morenatti/AP Photo
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Von Euronews mit AFP
Zuerst veröffentlicht am
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Die Briefwahl ist durchaus umstritten: Seit Beginn des Wahlkampfs stellte die Opposition die Fähigkeit der Postdienste in Frage, den Ansturm zu bewältigen, und unterstellte, dass Stimmzettel möglicherweise nicht rechtzeitig gezählt werden.

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Bei den Parlamentswahlen in Spanien ist die Beteiligung per Briefwahl so hoch wie noch nie. Mehr als 2,6 Millionen Menschen haben diese beantragt, das entspricht 6,9% der 37,7 Millionen Wahlberechtigten - ein neuer Rekord. Das liegt wohl auch an dem sommerlichen Datum, für viele Spanier fällt die vorgezogene Parlamentwahl mitten in die Urlaubszeit.

Briefwähler:innen müssen ihr Stimmzettel übrigens nicht nur bei der Post beantragen, sondern auch persönlich dort abgeben. Damit alle Stimmzettel ankommen, hat die spanische Wahlkommission nur wenige Stunden vor Ablauf der Frist für die Abgabe der Wahlumschläge diese um einen Tag verlängert.

"Ich bitte die Postboten in Spanien, von morgens bis abends alles zu geben"

Seit Beginn des Wahlkampfs stellte die Opposition die Fähigkeit der Postdienste in Frage, den Ansturm zu bewältigen, und unterstellte, dass Stimmzettel möglicherweise nicht rechtzeitig gezählt werden.

"Ich bitte die Postboten in Spanien, von morgens bis abends alles zu geben, auch wenn sie nicht über ausreichende Mittel verfügen, und zu wissen, dass sie etwas in den Händen halten, das den Spaniern heilig ist: ihre Stimme", sagte der Vorsitzende der rechten Volkspartei (PP), Alberto Núñez Feijóo, der in den Umfragen als Favorit galt, Mitte Juli.

Der Vorsitzende der rechtsextremen Partei Vox, Santiago Abascal, äußerte sich am Dienstag "schrecklich besorgt", die Postdienste seien nicht mit den "notwendigen Mitteln" ausgestattet worden. Das alles ginge "Hand in Hand" mit der fragwürdigen Ausrufung der Wahlen während der Ferien der Spanier.

In den vergangen Wochen war die Briefwahl denn auch Gegenstand zahlreicher "Fake News". Das Datum der Wahl sei gewählt worden, um einen "Wahlbetrug" zugunsten der Linken zu organisieren.

Als Reaktion auf die Andeutungen der Opposition verurteilte der sozialistische Premierminister Pedro Sánchez Mitte Juli "eine Strategie, Verwirrung zu stiften, um die Menschen davon abzuhalten, zur Wahl zu gehen, und sie dazu zu bringen, das Vertrauen in den Wahlprozess zu verlieren".

Briefwahl hat ihre Tücken

So einfach wie beispielsweise in Deutschland, wo der Wahlumschag in jeden beleibigen Briefkasten geworfen werden kann und der Poststempel die Gültigkeit der Abgebe beseiegelt, ist die Briefwahl in Spanien nicht. 

"An dem Tag, als sie im Fernsehen den Wahltermin bekannt gaben, habe ich im Internet einen Antrag auf Briefwahl gestellt", erzählt die 51-jährige Immobilienmaklerin Enriqueta Gonzalez.  Aber es sei kompliziert, es gebe zu viele Schritte. 

Verstanden hat sie bis heute nicht, warum sie anschließend ihre Identität in einem Postamt nachweisen und auf die Zusendung der Wahlunterlagen warteen musste, die nie ankamen. 

Cristina García Loygorri, eine 48-jährige Frau aus Madrid, hingegen war überrascht, wie einfach das Verfahren war. Sie hatte mehrstündige Warteschlangen befürchtet hatte. Sie sagt, dass sie der Briefwahl dennoch "misstrauisch" gegenüberstehe: "Wird meine Stimme wirklich in der Urne landen?"

Eines der sichersten Wahlsysteme, die es gibt

Laut Astrid Barrio, Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Valencia, besteht das größte "Risiko" darin, sollte es einen großen Unterschied zwischen der Anzahl der für die Briefwahl registrierten Personen geben und derjenigen, die tatsächlich gewählt haben, gibt.

"Dies könnte tendenziös als Versuch eines Mechanismus zur Wahlmanipulation" zum Zweck der Desinformation interpretiert werden, befürchtet sie.

Internationale Beobachter schätzen das spanische Wahlsystem und die Regeln für die Briefwahl als eines der "solidesten und zuverlässigsten Systeme, die es gibt", so Joan Botella, Politologe an der Autonomen Universität Barcelona.

Einige politische Parteien spielen ein "gefährliches" Spiel, indem sie Zweifel säen, warnt seine Kollegin Giselle García Hipola.

"Wenn man Zweifel an einer öffentlichen Einrichtung aufkommen lässt, zweifelt man für immer an ihr, unabhängig von der politischen Couleur der Regierung. Das ist typisch für Populismus und man hat es überall auf der Welt gesehen", erinnert sie mit Blick aufdie Betrugsvorwürfe, die Donald Trump oder Jair Bolsonaro nach ihren Wahlniederlagen erhoben hatten.

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