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Serbische pro-europäische Opposition bildet Bündnis vor Neuwahlen

Am 17. Dezember finden in Serbien Neuwahlen statt.
Am 17. Dezember finden in Serbien Neuwahlen statt. Copyright Darko Vojinovic/Copyright 2022 The AP. All rights reserved.
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Von Euronews
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Zehn serbische pro-europäische Oppositionsparteien haben vor den vorgezogenen Wahlen im Dezember eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet.

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Zehn serbische pro-europäische Oppositionsparteien haben vor den vorgezogenen Wahlen im Dezember eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet.

Das Bündnis wird angeführt von Miroslav Aleksic von der "Volksbewegung Serbiens" und Marinika Tepic von der "Partei für Freiheit und Gerechtigkeit" (SSP), erklärten sie auf einer Pressekonferenz.

Angesichts massiver Proteste gegen seine Regierung hat der serbische Präsident Aleksandar Vucic vorgezogene Parlamentswahlen für den 17. Dezember ausgeschrieben. Es ist der dritte Urnengang in weniger als vier Jahren.

Einige der Parteien, die sich jetzt zu der neu gegründeten Koalition zusammengetan haben, waren bereits im Mai dieses Jahres in der Bewegung "Serbien gegen Gewalt" zusammen aktiv. Auslöser waren zwei Amokläufe im Mai mit 18 Toten. Sie hatten  wöchentliche Demonstrationen gegen die Regierung ausgelöst. 

Die Teilnehmer der Proteste warfen den von Vucic kontrollierten Medien vor, ein Klima des Hasses und der Gewaltverherrlichung zu schüren.

Auch im Konflikt mit dem Kosovo, einer heute fast ausschließlich von Albanern bewohnten ehemaligen serbischen Provinz, gestaltet sich die Situation für die Vucic-Regierung zunehmend schwierig. In den EU-vermittelten Gesprächen liegt ein Plan zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern vor, der eine wechselseitige faktische, wenn auch nicht völkerrechtliche Anerkennung vorsieht. Belgrad lehnt das entschieden ab.

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