Am 26. Februar soll das ungarische Parlament über den Nato-Beitritt Schwedens abstimmen. Nun sind US-Senatoren nach Budapest gereist, um der Regierung auf die Sprünge zu helfen. Doch die hatte kein Interesse an einem Treffen.
WERBUNGEine Delegation von US-Senatoren ist in die ungarische Hauptstadt Budapest gereist. Ziel war es, herauszufinden, warum Ungarn bisher dem Nato-Beitritt Schwedens nicht zugestimmt hat.
Zwei von ihnen beschlossen, dem US-Kongress eine parteiübergreifende Resolution vorzulegen, in der sie den demokratischen Rückschritt in Ungarn verurteilen und die nationalistische Regierung auffordern, ihre Blockade des schwedischen Beitritts zu beenden.
Vergeblich hätten die Senatoren um ein Treffen mit Mitgliedern der ungarischen Regierung gebeten, so hieß es.
Der republikanische Senator Thom Tillis sagte am Wochenende in Budapest:
"Wir müssen Putin etwas entgegensetzen, indem wir die NATO stärken. Putins Handeln ist der Grund, warum wir die Nato erweitern. Jedes Nato-Land sollte verstehen, dass die Antwort auf Wladimir Putins Feindseligkeit eine stärkere Nato sein sollte, und es gibt keinen besseren Weg, dies zu erreichen, als Schweden, das Finnland folgt, nun in das Bündnis aufzunehmen."
Ungarn, so heißt es in der Resolution, habe den Beitritt nicht bestätigt und sei seinen Verpflichtungen somit bisher nicht nachgekommen. Es gefährde die transatlantische Sicherheit in einem Schlüsselmoment, der über Frieden und Stabilität in Europa entscheide. Am 26. Februar nun soll das ungarische Parlament über Schwedens Nato-Betritt abstimmen.