Sollen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden? Kanzler Scholz hat seine Haltung im Bundestag deutlich gemacht. Doch andere Staats- und Regierungschefs sehen das anders.
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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein "Nein" zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. In einer Befragung im Bundestag erklärte der SPD-Politiker, dass er befürchte, ein Einsatz dieser Waffe könne Deutschland in den Krieg hineinziehen.
Scholz sagte, dass das aus seiner Sicht eine "sehr weitreichende Waffe" sei. Sie könnte, angesichts der Bedeutung, dass man die Kontrolle über die Ziele nicht verlieren darf, nicht ohne den Einsatz deutscher Soldaten eingesetzt werden, so der Kanzler, der ergänzte: "Das lehne ich ab."
Finnlands Regierungschef ist da anderer Meinung. Ohne eine harte Haltung Europas gegenüber Russland drohten weitere Aggressionen gegen EU-Mitgliedsstaaten, sagte Petteri Orpo im EU-Parlament.
"Russland bereitet sich offensichtlich auf einen langen Konflikt mit dem Westen vor und stellt eine ständige und wesentliche militärische Bedrohung für Europa dar", so der finnische Ministerpräsident. Wenn man als geeintes Europa nicht ausreichend auf diese Herausforderung reagiere, "werden die kommenden Jahre voller Gefahren und der drohenden Gefahr eines Angriffs sein".
Europa ist sich weiterhin nicht vollständig einig, welchen Umfang die militärische Unterstützung haben soll. Am Freitag kommen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Donald Tusk zu Gesprächen nach Berlin. Beide befürworten einen Ausbau der Waffenlieferungen an Kiew – einschließlich Langstreckenraketen.