Emmanuel Macron bereitet neue Gespräche mit Wladimir Putin vor – betont aber zugleich, Moskau zeige mit seinen Angriffen auf die Ukraine keinen ernsthaften Willen zu Friedensverhandlungen.
Die Wiederaufnahme des Austauschs zwischen Emmanuel Macron und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin könnte nur noch eine Frage der Zeit sein.
Der französische Präsident erklärte während einer Reise in die Region Haute-Saône, dass ein erneuter Dialog mit seinem russischen Amtskollegen derzeit vorbereitet werde. "Das wird vorbereitet, es gibt Gespräche auf technischer Ebene", sagte Macron. Diese liefen "transparent und in Abstimmung" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Einen konkreten Zeitplan nannte er jedoch nicht. Zugleich verurteilte Macron die jüngsten russischen Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur scharf und bezeichnete sie als "nicht tolerierbar".
Erst am Dienstag hatte Russland massive Angriffe auf das ukrainische Stromnetz geflogen – ausgerechnet während einer Phase extremer Kälte. Für Macron sind diese Attacken ein deutliches Signal mangelnder Verhandlungsbereitschaft: Sie zeugten nicht von einem "echten Willen, Frieden zu schließen".
Seit Beginn des Krieges haben die meisten europäischen Politiker den Kontakt zu Wladimir Putin bewusst auf ein Minimum reduziert. Doch die jüngste Annäherung zwischen dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und dem Kremlchef hat die Debatte in den europäischen Hauptstädten neu entfacht. Viele fürchten, bei möglichen Gesprächen außen vor zu bleiben.
Diplomatie per Telefon
Anfang Januar erklärte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni, "die Zeit sei gekommen, dass Europa auch mit Russland spricht". Sie sprach sich für die Ernennung eines europäischen Sondergesandten aus, um mit einer gemeinsamen Stimme aufzutreten.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hingegen bekräftigte seine Ablehnung einer Wiederaufnahme diplomatischer Kontakte. Angesichts der "maximalistischen Forderungen" Putins halte er einen Dialog derzeit für nicht sinnvoll.
Bereits im Dezember hatte Macron erklärt, es werde "wieder sinnvoll sein, mit Wladimir Putin zu sprechen" – eine Äußerung, die im Kreml wohlwollend aufgenommen wurde.
Zugleich war der französische Präsident dafür scharf kritisiert worden, den Dialog mit Moskau in den Monaten nach dem groß angelegten russischen Angriff im Februar 2022 aufrechterhalten zu haben. Später brach er den Kontakt ab und verschärfte schrittweise seine Rhetorik.
Nach fast dreijähriger Funkstille hatten Macron und Putin zuletzt Anfang Juli telefoniert. Das rund zweistündige Gespräch drehte sich unter anderem um die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Der letzte Kontakt davor datierte aus dem September 2022 und betraf die Situation des von russischen Truppen besetzten Atomkraftwerks Saporischschja.