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Wahlschock in Frankreich: Euro rutscht nach Sieg der Linken ab

Der Linkspolitiker Jean-Luc Melenchon nimmt am Donnerstag, 6. April 2023, an einer Demonstration in Paris teil.
Der Linkspolitiker Jean-Luc Melenchon nimmt am Donnerstag, 6. April 2023, an einer Demonstration in Paris teil. Copyright AP/Christophe Ena
Copyright AP/Christophe Ena
Von Eleanor Butler
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Ein unerwarteter Sieg der linksgerichteten Neuen Volksfront lässt den Euro fallen, da die Märkte einen radikalen Ausgabenwahn befürchten.

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Der Euro ist am Sonntag im frühen asiatischen Handel um 0,3 % gefallen, nachdem die französische Linkskoalition Neue Volksfront (NFP) als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen hervorgegangen ist.

Laut einer Ipsos-Umfrage gewann die NFP zwischen 177 und 192 der insgesamt 577 Sitze in der Nationalversammlung.

Die Partei des amtierenden Präsidenten Macron dürfte dagegen auf 152 bis 158 Sitze kommen. Das Ergebnis ist eine demütigende Niederlage für die Ensemble-Koalition, Premierminister Gabriel Attal kündigte seinen Rücktritt an.

Nachdem sich die Märkte zuletzt erholt hatten, weil sie davon ausgingen, dass der rechtspopulistische Rassemblement National (RN) nicht die absolute Mehrheit in Frankreich erringen würde, scheint nun die Unsicherheit an die Märkte zurückgekehrt zu sein.

Dem RN werden nach den Wahlen am Sonntag nur 138 bis 145 Sitze vorausgesagt.

"Es sieht so aus, als hätten die anti-rechtspopulistischen Parteien viel Unterstützung erhalten", sagte Simon Harvey, Devisenanalyst bei Monex Europe, laut Reuters.

"Aber aus Sicht der Märkte gibt es keinen grundlegenden Unterschied im Ergebnis. Es wird ein Vakuum geben, wenn es um die Gesetzgebungsfähigkeit Frankreichs geht."

Die Märkte hassen Unsicherheit, und die politische Szene in Frankreich ist derzeit alles andere als stabil.

Angesichts eines Parlaments, in dem keine Partei die absolute Mehrheit hat, und der Unklarheit darüber, welche Art von Koalition möglich ist, scheint eine Art Minderheitsregierung oder eine "Kohabitation" - bei der Premierminister und Präsident aus unterschiedlichen Parteien kommen - wahrscheinlich.

Das könnte zu einem legislativen Stillstand führen.

Hinzu kommt, dass das Linksbündnis Neue Volksfront (NFP) nicht für finanzpolitische Zurückhaltung bekannt ist.

Sein Vorsitzender Jean-Luc Mélenchon kündigte bereits im Sommer an, dass Dekrete erlassen werden könnten, um Macrons Rentenreform rückgängig zu machen und den französischen Mindestlohn zu erhöhen.

Außerdem will er die Gehälter im öffentlichen Dienst um 10 Prozent erhöhen, das Wohngeld um 10 Prozent anheben und mehr Lehrer und Gesundheitspersonal einstellen.

Die zusätzlichen Maßnahmen bedeuten eine schrittweise Erhöhung der öffentlichen Ausgaben um 150 Milliarden Euro. Finanziert werden soll das durch höhere Steuern für Wohlhabende.

Der Glaube der Koalition an die Staatsausgaben hat die Märkte erschreckt, vor allem angesichts der derzeitigen Situation der französischen Finanzen.

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Melenchons linkspopulistische Partei La France insoumise (LFI) stellt jedoch nur einen Teil - wenn auch den größten Teil - der NFP dar. Es bleibt abzuwarten, ob das Bündnis hält, nachdem es den RN bei den Wahlen auf den dritten Platz verwiesen hat. Jeder Versuch, eine Regierung zu bilden, zielt darauf ab, LFI auszuklammern.

Frankreich sorgte im März für Schlagzeilen, als es die Defizitzahlen für 2023 bekannt gab, die ein Haushaltsdefizit von 5,5 % der Wirtschaftsleistung ausweisen.

Dies ist ein Anstieg gegenüber 4,8 % im Vorjahr und liegt deutlich über dem Ziel der Regierung von 4,9 %.

Macrons Regierung hatte sich verpflichtet, das Defizit bis 2027 auf unter 3 % der Wirtschaftsleistung zu senken und damit die EU-Ziele zu erreichen.

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Alexandre Ouizille, Sozialist und Mitglied im französichen Senat, sagte vor der Abstimmung am Sonntag, seine Partei werde das Defizit nicht erhöhen. "Wir werden es nicht verringern", fügte er jedoch hinzu.

Der Handel mit französischen Anleihen und Aktien wird am Montagmorgen in Europa beginnen.

Die Anleger werden die Entwicklungen in Paris genau beobachten, um zu sehen, wie sich diese neue politische Ära auf die Haushaltsstabilität auswirken könnte.

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