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EU: Katalonien-Referendum illegal, Aufruf zum Dialog

EU: Katalonien-Referendum illegal, Aufruf zum Dialog
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Von Stefan Grobe
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Die EU-Kommission hat sich in der Katalonien-Frage erneut auf die Seite des spanischen Staates gestellt.

Das Referendum über die Abspaltung der Provinz von Spanien sei nicht verfassungsgemäß gewesen und somit illegal.

Der Konflikt sei eine inner-spanische Angelegenheit, die nur mit rechtsstaatlichen Mitteln gelöst werden könne.

Zugleich rief ein Kommissionssprecher alle Beteiligten zu Dialog statt Konfrontation auf.

Gewalt könne nie ein Mittel der Politik sein.

Die Kommission habe vollstes Vertrauen in Ministerpräsident Rajoy, in diesem schwierigen Prozess das Richige im Sinne der spanischen Verfassung zu tun.

Sollte eines Tages ein legales Referendum Erfolg haben, werde der neue Staat nicht automatisch Mitglied der EU.

Die Erklärung der Kommission wurde bei der internationalen Presse kritisch aufgenommen.

Die Kommission sei nicht auf der Höhe ihrer Verantwortung, wenn es um die Verteidigung von Grundrechten und freie Meinungsäußerung gehe, sagt dieser irische Journalist.

Sein Kollege aus Belgien kritisiert, dass die EU erst jetzt zu Gewaltlosigkeit aufgerufen habe. Dies hätte sehr viel früher geschehen können.

Unsere Reporterin sagt: “Die Spannungen in Katalonien haben die Kommission gezwungen, ihre bisherige Starre zu lösen.

Der Aufruf zum Dialog ist wenig hilfreich, denn die Bedingungen dafür scheinen nicht zu existieren.”

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