Nicht nur geografisch: Das Land driftet politisch immer weiter nach rechts ab
Insiders führt Sie diese Woche nach Ungarn, das politisch zunehmend nach rechts-außen abdriftet. So weit, dass es mit mehreren europäischen Ländern und Institutionen in Brüssel im Clinch liegt. Es weigert sich, seinen Anteil an Flüchtlingen aufzunehmen. Es steht in der Kritik wegen Rückschritten bei der Demokratie, Beschneidungen der Pressefreiheit und des Gewährenlassens rechtsradikaler Bewegungen.
Insiders sah sich in Ungarn um
- bei der offen rechtsradikalen Partei “Kraft und Entschlossenheit”, – bei regierungsunabhängigen Organisationen, deren Rechte immer mehr beschnitten werden, – in einem Flüchtlings-Containerlager, – im Dorf Assothalom an der Grenze zu Serbien, das sich mit Bürgerwehr, Stacheldraht und einem bedrohlichen Action-Video gegen Flüchtlinge wehrt und international Schlagzeilen macht – und in Kübekháza, einem beschaulichen Dorf, an dem ganz plötzlich der Stacheldrahtzaun endet.
Wir debattierten außerdem mit dem ungarischen Europaabgeordneten György Schöpflin und der niederländischen Europaparlamentarierin Judith Sargentini über die Entwicklungen in Ungarn und in seinem Verhältnis zur EU.