Brüssel will mehr Transparenz im Kampf gegen Hass im Netz

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Von Stefan Grobe
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Nur Facebook gibt seinen Nutzern systematisches Feedback.

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Im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet fordert die EU-Kommission von Online-Plattformen wie Twitter und YouTube mehr Transparenz.

Die Unternehmen müssten der Öffentlichkeit mehr Informationen über gemeldete und gelöschte Posts geben, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourová in Brüssel.

In rund einem Drittel der Fälle bekämen die Nutzer, die einen Beitrag melden, jedoch gar keine Rückmeldung von den Plattformen.

Nur Facebook gebe seinen Nutzern systematisches Feedback, so Jourová.

Trotz der guten Ergebnisse bei der Überwachung von Inhalten gehe der Kampf gegen Hasstiraden unvermindert weiter.

Weitere Maßnahmen könnten wenn notwendig jederzeit erfolgen.

Die EU-Kommission hatte sich 2016 mit vier großen Online-Unternehmen - Facebook, Microsoft, YouTube und Twitter - auf einen freiwilligen Verhaltenskodex geeinigt.

Mittlerweile haben weitere Netzwerke wie Snapchat und Google+ das Papier unterschrieben.

Jüngste Zahlen zeigen, dass die Unternehmen nach einer Beschwerde rasch reagieren.

Mehr als 70 Prozent der beanstandeten Inhalte wurde als illegal von der Plattform genommen.

Am häufigsten kommen Fremdenhass, Hass gegen LGBT-Aktivisten und gegen moslemische Bürger vor.

Die EU-Kommission sieht sich beim Kampf gegen Hass im Internet auf einem guten Weg - das Recht auf freie Meinungsäußerung müsse indes oberster Grundsatz bleiben.

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