Bevor heute Abend die alles entscheidende Abstimmung läuft, spricht Ursula von der Leyen vor den EU-Abgeordneten in Straßburg.
WERBUNGTag der Entscheidung in Straßburg: Dort wird an diesem Dienstag das Europaparlament über Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen.
"Wieder für Europa kämpfen"
Vor der Wahl legt die CDU-Politikerin ihr europapoltisches Programm dar in einer Rede vor den Abrgeordneten in Straßburg. Von der Leyen begann ihre Rede auf Französisch und sprach über die Herausforderungen für Europa wie den Klimawandel, aber sie sagte auch, dass es heute auch dem letzten klar sei, dass man wieder für Europa kämpfen müsse.
Danach sprach von der Leyen auf Englisch über Wirtschafts- und Strukturprogramme. Auf Deutsch redete sie über Persönlicheres.
Für Mindestlohn, gegen Klimawandel und Armut
Sie sprach sich für einen Mindestlohn in der EU aus und versprach, gegen Jugendarbeitslosigkeit und Armut zu kämpfen.
Rechte der Frauen stärken
Von der Leyen sagte, dass sie sich dafür einsetzen will, die Rechte der Frauen - auch innerhalb der EU-Kommission - zu stärken. Es müsse mehr gegen Gewalt gegen Frauen getan werden.
Anschließend war eineöffentliche Debatte geplant, bevor sich die Fraktionen zu internen Gesprächen zurückziehen.
Der Beginn der geheimen Abstimmung ist für den Abend ab 18.00 Uhr angesetzt. Es gibt nur eine Runde, die Wahl ist geheim. Unklar ist, ob von der Leyen sich die nötige Stimmen für ihre Wahl als EU-Kommissionspräsidentin sichern kann.
Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament sind knapp. Um gewählt zu werden, braucht Von der Leyen die Mehrheit der 747 Stimmen des Parlaments, also die von 374 Abgeordneten.
Sollte von der Leyen bei den Abgeordneten durchfallen, hätten die Staats- und Regierungschefs einen Monat Zeit, einen neuen Kandidaten vorzuschlagen.
Erst am Montag gab von der Leyen per Tweet für Mittwoch ihren Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin bekannt, unabhängig davon, wie das heutige Votum ausgehen wird. Quasi als Garant ihrer Ernsthaftigkeit.
Von der Leyenwurde, erst vor zwei Wochen beim EU-Sondergipfel wurde sie als Kandidatin ins Spiel gebracht und hat ihre europapolitische Feuertaufe in den vergangenen Tagen im im EIltempoin druschritten. Sie sprach mit fast allen Parteien im Europaparlament und stampfte ein Programm als Präsidentin der Europäischen Kommission aus dem Boden.
Sie wäre die erste Frau an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde - und die erste Deutsche auf einem solchen Spitzenposten seit Walter Hallstein 1958 (erster Vorsitzende der Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft).
Es wäre auch ein sensationelles Comeback für die zuletzt umstrittene Verteidigungsministerin.