EventsVeranstaltungenPodcasts
Loader
Finden Sie uns
WERBUNG

Woher kommt das Geld für den Wiederaufbau?

Woher kommt das Geld für den Wiederaufbau?
Copyright Michael Probst/Copyright 2019 The Associated Press. All rights reserved.
Copyright Michael Probst/Copyright 2019 The Associated Press. All rights reserved.
Von Isabel Marques da Silva
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Steuern, Abschaffung von Rabatten, Handelszölle? Aus welchen Quellen speist sich der massive Konjunkturplan der EU?

WERBUNG

Die EU hat einen massiven Wiederaufbauplan in Höhe von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen - wie wird das Geld zur Stützung der europäischen Wirtschaft beschafft?

Ein Weg sind Steuern. Die Kommission schätzt, durch diese etwa 30 Milliarden pro Jahr einzunehmen.

Wenn sie das denn könnte. Denn derzeit haben nur die Mitgliedstaaten das Recht, etwa Unternehmenssteuern einzunehmen.

Und US-Technologieriesen könnten mit einer Digitalsteuer belegt werden.

Die Digitalsteuer habe den Vorteil, dass sie von Mitgliedstaaten erhoben werden könne, ohne dass dies ein Nachteil für nationale Budgets werde, meint der deutsche Grünen-Abgeordnete Sven Giegold.

Denn besteuert werde der Konsum, während die klassische Unternehmenssteuer die lokale Produktion besteuere.

Die Digitalsteuer sei also eine gute Drohung, es mit einer großen Unternehmenssteuerreform ernst zu nehmen.

Auf der grünen Ebene nehmen die Vorschläge der Kommission vor allem Umweltverschmutzer ins Visier.

Außerdem Produkte aus Ländern mit laxen Umweltbestimmungen sowie nicht recyclebares Plastik.

Die Idee jedoch, nicht so umweltfreundliche Staaten zu bestrafen, ist riskant.

Die Sache mit der Schadstoff-Angleichung sei, dass die EU sie nicht einfach anordnen könne - es sei denn, sie wolle einen Handelskrieg, sagt Jorge Nuney Ferrer, Analyst beim Forschungsinstitut CEPS.

Eine solche Maßnahme müsse behutsam mit den Partnern abgestimmt werden.

Die Frage sei: Wolle man wie Trump werden oder lieber doch nicht?

Ferrer glaubt nicht, dass Europa diesen Weg gehen wolle.

Eine andere Einnahmequelle könnte die Abschaffung von Rabatten sein, die einigen der Top-Einzahlern gewährt werden.

Doch in wirtschaftlich harten Zeiten will die niemand abgeben, und es könnte zum erbitterten Kampf darüber kommen.

Ferrer: Interessanterweise habe Deutschland zusammen mit Frankreich nun entschieden, neue Einnahmequellen zu öffnen.

Es werde aber immer Widerstand aus anderen Ländern kommen - denen mit der größten Haushaltsdisziplin.

WERBUNG

Zwar müssten alle Ausgaben einstimmig beschlossen werden, doch Sorgen gibt es über die langfristigen Folgen.

Angesichts der Skepsis einiger Mitgliedsstaaten schlägt die Kommission neue Steuern erst ab 2024 vor.

Dann nämlich müssen die Schulden zurückgezahlt werden.

Journalist • Stefan Grobe

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Frankreich: Regen und niedrige Temperaturen machen Bienen zu schaffen

Fußball eint Franzosen in Spanien vor der Parlamentswahl

Liberale Fraktion im Europaparlament schrumpft: Babiš zieht seine 7 Abgeordneten ab