Hitzige Debatte im EU-Parlament über die künftige Klimapolitik

Abgase aus einem Auspuff eines Autos in Frankfurt
Abgase aus einem Auspuff eines Autos in Frankfurt Copyright MICHAEL PROBST/AP
Von Stefan GrobeChristopher Pitchers
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Die Abgeordneten in Straßburg debattierten darüber, wie es mit dem Fit for 55-Paket der EU weitergehen soll - ein Fahrplan für eine Reduzierung der Emissionen um 55 Prozent bis zum Ende des Jahrzehnts.

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Erhitzte Stimmung im Europäischen Parlament, während man sich über die künftige Klimapolitik der EU stritt. Die Abgeordneten in Straßburg debattierten darüber, wie es mit dem Fit for 55-Paket der EU weitergehen soll - ein Fahrplan für eine Reduzierung der Emissionen um 55 Prozent bis zum Ende des Jahrzehnts.

Jede dieser Maßnahmen wird sich wahrscheinlich auf das Leben jeden europäischen Bürger auswirken. Einschließlich der Autos, die wir fahren: Konservativen und Rechtspopulisten wollen die Pläne außer Kraft setzen, den Verkauf von Benzin- und Dieselmotoren zu stoppen. Etwas, was grüne Politiker kategorisch ablehnen.

Michael Bloss, deutscher Europaabgeordneter: "Wir sagen, dass es bis 2035 keine Verbrennungsmotoren mehr geben sollte, die neu auf den Markt kommen", so der deutsche Grüne Michael Bloss, "und die Rechten wollen das stoppen. Sie wollen weiterhin Verbrennungsautos, Autos mit fossilen Brennstoffen, verkaufen. Das ist wirklich absurd. Denn die meisten Autohersteller wie Mercedes und VW sagen, dass sie schon im Jahr 2030 nur noch Elektroautos anbieten wollen. Und wir sprechen über das Jahr 2035. Wir diskutieren also wirklich weit weg von der Realität.“

Es ist nicht der einzige umstrittene Plan. Die Europäische Kommission hat letztes Jahr vorgeschlagen, die Bürger für ihre Heizungs- und Fahrzeugemissionen zu besteuern, indem sie einen CO2-Preis auf die von den Gas- und Kraftstoffunternehmen produzierten Gase festlegt.

Doch die Abgeordneten haben diesem Plan nun ein Ende gesetzt, wie der Vorsitzende des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments, Pascal Canfin, erklärt: "Die sehr klare Antwort für Haushalte, ob wir über Autos sprechen oder ob wir über Heizen oder Kühlen sprechen, ist, dass das Parlament dem Vorschlag der Europäischen Kommission nicht folgen wird. Diese Idee wurde vor Wochen im Umweltausschuss zunichte gemacht, und niemand ist bereit, dies im Plenum wieder aufzurollen."

Die Abgeordneten werden an diesem Mittwoch abstimmen, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen.

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