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Verteidigt die NATO im Ernstfall spanische Exklaven in Marokko?

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Von Stefan Grobe  & Jorge Liboreiro
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Der spanische Regierungschef Pedro Gonzalez
Der spanische Regierungschef Pedro Gonzalez   -   Copyright  Bernat Armangue/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Als die NATO 1949 gegründet wurde, beschlossen die Mitgliedsstaaten, die immer noch von den Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs erschüttert waren, ein Kernprinzip festzulegen, das das Bündnis in zukünftigen Konflikten und internationalen Krisen leiten sollte: Artikel 5 der kollektiven Verteidigung.

„Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere von ihnen als Angriff auf sie alle betrachtet wird“, heißt es im Gründungsvertrag.

Im folgenden Artikel beschreibt der Text den territorialen Geltungsbereich des Bündnisses: Europa, Nordamerika, die Türkei, die Inseln nördlich des Wendekreises des Krebses (wie die Kanarischen Inseln oder die Azoren) und sogar die algerischen Departements Frankreichs, die heute nicht mehr existieren.

Aber für Spanien wirft der Vertrag eine zusätzliche Frage auf: Gilt die kollektive Verteidigung auch für Ceuta und Melilla, die beiden spanischen Exklaven in Afrika?

Der Schutz der beiden isolierten Regionen ist ein Sicherheitsgebot für Spanien, das mit Marokko eine heikle Linie gegangen ist, um Migrationsströme zu kontrollieren und plötzliche Ankünfte zu verhindern.

Im vergangenen Monat verursachte eine Massenpanik an der Grenze zwischen Melilla und Marokko mindestens 23 tote Migranten und führte zu internationaler Verurteilung der repressiven Politik der lokalen Behörden.

Vor einem NATO-Gipfel in Madrid gewann die Debatte über Artikel 5, Ceuta und Melilla in ganz Spanien an Fahrt und übte Druck auf Ministerpräsident Pedro Sánchez aus, Antworten zu liefern.

„Obwohl die NATO ein defensives Bündnis ist, sollte niemand an unserer Stärke und Entschlossenheit zweifeln, jeden Zentimeter des alliierten Territoriums zu verteidigen, die Souveränität und territoriale Integrität aller Verbündeten zu wahren und sich gegen jeden Angreifer durchzusetzen“, heißt es in dem neuen strategischen Konzept, das in Madrid verabschiedet wurde.

Obwohl die Strategie Ceuta und Melilla nicht namentlich erwähnt, begrüßte die spanische Regierung die Formulierung als notwendige Zusicherung und argumentierte, dass sie klar mache, dass das Territorium jedes Verbündeten durch ihre Verfassungen definiert sei.

"Ich denke, das ist alles, was gesagt werden muss", sagte Sánchez. "Ceuta und Melilla sind Spanien."

Sehen Sie sich das Video oben an, um mehr über Artikel 5, Ceuta und Melilla zu erfahren.