Scholz an Balkan: Bringt Eure Konflikte endlich zu Ende

Access to the comments Kommentare
Von Stefan Grobe  & Efi Koutsokosta
Famileinfoto auf dem Berliner Westbalkan-Gipfel
Famileinfoto auf dem Berliner Westbalkan-Gipfel   -   Copyright  Michele Tantussi/Copyright 2022 The AP   -  

Um die multilateralen Beziehungen zu verbessern haben sechs Länder des Westbalkans an diesem Donnerstag auf einem Gipfeltreffen in Berlin drei Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Personalausweisen, Hochschulabschlüssen und Berufsqualifikationen unterzeichnet.

Dennoch sind damit die Probleme noch lange nicht gelöst. Von EU-Seite wurden sie dringend aufgefordert, ihre regionalen Konflikte ein für allemal zu lösen - dies ging vor allem an die Adresse Serbiens und des Kosovos.

Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zwinge alle Beteiligten, zusammenzustehen, um Freiheit und Sicherheit Europas zu wahren, sagte der Gastgeber, Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz.Es sei höchste Zeit, die viel zu lange andauernden regionalen Konflikte zu überwinden. Diese Konflikte hielten den Balkan auf seinem europäischen Weg zurück. Der Normalisierungsprozess müsse jetzt angepackt werden.

Aber Serbien bestand darauf, dass weder das Kosovo noch die EU die in der Vergangenheit unterzeichneten Abkommen respektiert hätten, um die Rechte der serbischen Gemeinschaft zu garantieren. Die EU müsse dringend für die Umsetzung des Brüsseler Abkommens sorgen, so die serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabić.

Die sechs an der Konferenz teilnehmenden Balkanländer (Serbien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Montengro, Nordmazedonien und Albanien) wollen alle der EU beitreten, obwohl ihre Integrationsprozesse unterschiedlich schnell voranschreiten.

Die EU-Kommissionspräsidentin bekräftigte erneut, dass es keinen Zeitplan für eine Erweiterung gebe. Aber sie betonte, der Krieg in der Ukraine habe den Prozess beschleunigt. Es gehe derzeit ein frischer Wind durch Europa, sagte Ursula von der Leyen. Aufgrund der geopolitischen Lage sei es von größter Bedeutung, den Beitrittsprozess des Westbalkans voranzutreiben.

Am 6. Dezember findet in der albanischen Hauptstadt Tirana ein EU-Westbalkan-Gipfel statt. Dies ist das erste Mal, dass ein derartiges Treffen in der Region und in einem Land stattfindet, das kein Vollmitglied der EU ist.