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NATO sieht keine Bewegungen russischer Atomwaffen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Copyright Geert Vanden Wijngaert/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Stefan GrobeSandor Zsiros
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Das westliche Verteidigungsbündnis sieht keine Bewegung in Russlands Atomwaffenarsenal. Das erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stolterbeng einen Tag vor Beginn des Außenministertreffens der Allianz in Brüssel. Zuvor hatte Russland angekündigt, taktische Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren.

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Das westliche Verteidigungsbündnis sieht keine Bewegung in Russlands Atomwaffenarsenal.

Das erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stolterbeng einen Tag vor Beginn des Außenministertreffens der Allianz in Brüssel.

Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin angekündigt, taktische Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren, einer ehemaligen Sowjetrepublik in unmittelbarer Nachbarschaft der NATO.

Aber die NATO werde sich von Russlands Drohungen nicht einschüchtern lasse, sagte Stoltenberg.

Stoltenberg: "Die Ankündigung von Präsident Putin ist Teil eines gefährlichen Musters von unbeholfener, rücksichtsloser nuklearer Rhetorik, bei der Russland, Präsident Putin, versucht, Atomwaffen als Mittel einzusetzen, um uns daran zu hindern, die Ukraine zu unterstützen. Wir werden uns aber nicht einschüchtern lassen, wir werden die Ukraine weiterhin unterstützen. Natürlich wird die NATO wachsam bleiben, wir beobachten sehr genau, was Russland tut, aber bis jetzt haben wir keine Bewegungen in ihrer nuklearen Haltung gesehen, die eine Veränderung unserer nuklearen Haltung erfordern."

Am Dienstag wird die NATO Finnland offiziell als 31. Mitglied der Allianz aufnehmen. Sowohl Finnland als auch Schweden hatten nach Putins Invasion in der Ukraine einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt.

Die Ratifizierung der Mitgliedschaft Schwedens wird jedoch von zwei Verbündeten blockiert: Türkei und Ungarn.

Der Generalsekretär sagte, er hoffe, Schweden bald aufnehmen zu können, und richtete eine beruhigende Botschaft an Stockholm.

Stoltenberg: "Wir sollten nicht den Eindruck haben, dass Schweden allein gelassen wird. Nein, Schweden ist sehr stark in die NATO eingebunden. Es ist in die militärischen und zivilen Strukturen integriert. Die Alliierten sind bereit zu handeln, und es ist unvorstellbar, dass es irgendwelche Drohungen und militärische Angriffe gegen Schweden geben wird, ohne dass die NATO reagiert."

Auf dem zweitägigen Ministertreffen in Brüssel soll ein neuer Plan für die Militärausgaben der NATO diskutiert werden, wonach die Mindestverteidigungsausgaben der Verbündeten zwei Prozent ihres BIPs betragen sollen.

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