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Er will der nächste Ministerpräsident Spaniens werden - wer ist Alberto Núñez Feijóo?

Der PP-Vorsitzende Alberto Nunez Feijo bei einem Wahlkampfauftritt in Barcelona
Der PP-Vorsitzende Alberto Nunez Feijo bei einem Wahlkampfauftritt in Barcelona Copyright Josep LAGO / AFP
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Von Graham Keeley
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Als Alberto Núñez Feijóo am vergangenen Donnerstag die Wahlkampf-Bühne betrat, stand hinter ihm ein Schild mit der Aufschrift "Das ist der Moment". Wer ist der PP-Vorsitzende, der sich selbst als "langweiligen Technokraten" bezeichnet?

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Viele in der großen Menschenmenge in Castelldefels, einer wohlhabenden Küstenstadt in der Nähe von Barcelona, hofften, dass Alberto Núñez Feijóo Spaniens nächster Ministerpräsident werden könnte. Weniger als zwei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen am 23. Juli sieht es tatsächlich so aus.

Nach einer Reihe von Umfragen erhält derzeit der PP-Vorsitzende Feijóo mehr Stimmen, als die regierende Sozialistische Partei. Die PP wird jedoch keine Mehrheit erreichen und muss möglicherweise auf eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei Vox setzen.

Falls Feijóo in den Moncloa-Palast, die offizielle Residenz des spanischen Regierungschefs am Stadtrand von Madrid, einzieht - was würde das für Spanien und Europa bedeuten?

Während des turbulenten Wahlkampfes in diesem Sommer bestand Feijóo darauf, dass er auch ohne Vox regieren kann. Doch dazu müssten sich die Sozialisten und die linke Sumar-Partei der Stimme enthalten - was sie bisher abgelehnt haben.

Feijóo bezeichnet sich selbst als "langweiligen Technokraten" im Gegensatz zum sozialistischen Ministerpräsideten Pedro Sánchez, der wegen seines guten Aussehens den Spitznamen "El Guapo" - der Hübsche - trägt.

Die beiden Männer standen sich am Montagabend in einer Fernsehdebatte gegenüber, die Feijóo nach Ansicht von Beobachtern gewann - oder vielmehr Sánchez verlor.

Der 61-jährige Vorsitzende der Konservativen versprach eine starke Unterstützung der Europäischen Union, der Ukraine sowie die Förderung der Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika.

Ein Sieg der PP würde bedeuten, dass eine rechtsgerichtete Regierung die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft Spaniens übernehmen würde, die die Sozialisten am 1. Juli angetreten haben.

Feijóos Partei hat seit den Kommunalwahlen im Mai eine Reihe von Vereinbarungen getroffen, um in einigen Regionalregierungen mit Vox zu regieren. Sanchez versuchte anzudeuten, dass dies auch auf nationaler Ebene geschehen könnte.

Eine Ipsos-Umfrage für die Zeitung "La Vanguardia" ergab, dass 60 Prozent der Spanierinnen und Spanier bezüglich einer PP-Vox-Koalition besorgt sind.

Pierre-Philippe Marcou/AFP
Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) (l.) und der PP-Vorsitzende Alberto Nunez Feijoo, in einer Fernsehdebatte am 10. JuliPierre-Philippe Marcou/AFP

Von der regionalen zur nationalen Regierung?

In seinem Wahlprogramm erklärte Feijóo, die PP unterstütze die Politik der "strategischen Autonomie" für Europa, die darauf abziele, dem Kontinent in Ressorts wie etwa Verteidigung und Technologie Unabhängigkeit von den USA und China zu verschaffen. Spanien würde auch eine "effiziente, humanitäre und sichere" gemeinsame EU-Politik zur Bewältigung der Migrationskrise unterstützen, hieß es.

Für den Fall, dass er plötzlich die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen sollte, hat Feijóo ehemalige Minister und Botschafter um sich geschart. Dazu gehören José María García Margallo, ein ehemaliger Außenminister sowie Íñigo Méndez de Vigo, der Regierungssprecher der letzten konservativen Regierung.

Feijóo besteht darauf, dass seine Regierung die Grenze zwischen Gibraltar und Spanien offen halten wird, da die Verhandlungen über den Post-Brexit-Status des Felsens an der Wahl gescheitert waren. Bislang hat Feijóo nur die Regionalregierung in Galicien, einer konservativen ländlichen Region im Nordwesten Spaniens, geleitet.

Falls er Regierungschef werden sollte, würde er sofort in die internationale Politik eintauchen. Er betonte jedoch, dass er darauf vorbereitet sei. "Erwarten Sie von diesem Kandidaten keine Lieder und Tänze oder Änderungen des Drehbuchs in letzter Minute, sondern vielmehr Gewissheit, Mäßigung und Stabilität", sagte Feijóo kürzlich bei einem Treffen in Madrid.

Doch dem Politiker wird eine wesentliche Fähigkeit fehlen: Er spricht kaum Englisch. Während Sánchez bei Gesprächen mit Staatsoberhäuptern gerne mit seinem Englisch und Französisch auftrumpft, wird Feijóo auf Übersetzer angewiesen sein.

Als Sánchez am 29. Mai Neuwahlen für den Sommer ansetzte, wurde Feijóo überrumpelt und wollte noch in derselben Woche mit dem Englischunterricht beginnen. "Ich hatte den Englischlehrer buchstäblich seit letztem Montag, aber dann wurde die Wahl ausgerufen", sagte er kürzlich in einem Interview mit dem spanischen Fernsehen. "Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass bei internationalen Gipfeltreffen, die normalerweise mit Übersetzern abgehalten werden, das Wichtigste ist, dass sie verstehen, was ich zu sagen versuche."

Innenpolitisch erklärte Feijóo in einem Interview mit der Financial Times, dass er die drei Milliarden Euro schwere Sondersteuer, die den Zorn von Banken und Energieunternehmen auf sich gezogen hat, überarbeiten werde, ohne jedoch zu sagen, dass er sie ganz abschaffen werde. In klassisch konservativer Manier versprach Feijóo außerdem, die Einkommenssteuer für diejenigen zu senken, die weniger als 40.000 Euro im Jahr verdienen - das ist die Mehrheit der Bevölkerung.

Feijóos gemäßigter Stil

Feijóo stammt aus einer konservativen Familie ohne privilegierten Hintergrund. Der Sohn eines Wartungsarbeiters und einer Hausfrau aus einem Dorf in seiner Heimat Galicien wurde an seinem zehnten Geburtstag auf ein Internat geschickt.

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Ursprünglich wollte er Richter werden, doch als sein Vater seine Stelle verlor, entschied er sich für den galicischen Staatsdienst. Er stieg schnell auf und leitete mit 35 Jahren den nationalen Gesundheitsdienst Spaniens.

Trotz seines Alters bekam er vor sechs Jahren mit seiner Partnerin Eva Cardenas, einer Unternehmensleiterin, einen Sohn, der ebenfalls Alberto heißt. Die beiden lernten sich an Bord eines Fluges von Madrid nach Galicien kennen.

Feijóo gewann vier Wahlen in Folge in Galicien mit einem gemäßigten Stil, mit den Stimmen von der extremen Rechten bis zu den galicischen Nationalisten.

AP Photo/Andres Kudacki
Alberto Nunez Feijoo (2.v.r.) bei einer Demonstration in Madrid, im März 2013AP Photo/Andres Kudacki

Diese Sympathie für die anderen "Nationen" Spaniens - Katalonien, Galicien und das Baskenland - könnte ihm einen etwas wärmeren Empfang bei den katalanischen Separatisten bescheren, die sich noch gut daran erinnern, wie eine frühere PP-Regierung Hunderte von Polizisten entsandte, um ein Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2017 zu unterdrücken.

Feijóo eröffnete den Wahlkampf in Castelldefels, einer Stadt, in der Fußballer des FC Barcelona und wohlhabende Geschäftsleute leben. Ironischerweise befand sich neben der Kundgebung das Haus der Republik, das denjenigen auf republikanischer Seite gedenkt, die im Spanischen Bürgerkrieg ihr Leben verloren oder ins Exil gezwungen wurden.

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Feijóo versprach, das Gesetz zur demokratischen Erinnerung aufzuheben, das 2022 von der Linkskoalition eingebracht wurde, um sich mit dem Erbe der Diktatur von General Francisco Franco zu befassen, der Spanien fast 40 Jahre lang regierte. Der PP-Vorsitzende betont, dass Spanien dieses dunkle Kapitel der Vergangenheit hinter sich gelassen hat.

Wieder einmal nutzte er die Gelegenheit, um an die Wähler zu appellieren, die PP zu unterstützen, damit er eine "Regierung ohne Mittelsmänner" bilden könne - eine klare Anspielung auf Vox.

Vanesa Vazquez, 41, kam zu der Kundgebung, um den Mann zu sehen, von dem sie hoffte, dass er der nächste Regierungschef sein würde. "Hier herrscht eine große Aufregung. Wir hoffen, dass Feijóo die Wahl gewinnt, damit wir Sánchez loswerden können", sagte Vazquez.

Die Linkspolitikerin Lola Alvarez, 62, die nicht für Feijóo stimmen wird, beobachtete die Wahl vom Rand aus. "Er wird nicht gut für Spanien sein. Wir haben im Moment eine gute Wirtschaft", sagte Alvarez. Man brauche keine Veränderung.

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