Spaltung der Rechtspopulisten könnte ihren Einfluss schwächen

Ein Wahlplakat der AfD in Frankfurt
Ein Wahlplakat der AfD in Frankfurt Copyright Michael Probst/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Vincenzo Genovese
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Rechte Populisten sind in ganz Europa auf dem Vormarsch. Laut den jüngsten Prognosen könnten die nationalistischen Parteien die größte Fraktion im Parlament werden, wenn sie sich zu einer einzigen Fraktion zusammenschlössen.

WERBUNG

Rechte Populisten sind in ganz Europa auf dem Vormarsch - die Folge: Das nächste Europäische Parlament könnte das rechtslastigste aller Zeiten werden.

Laut den jüngsten Prognosen könnten die nationalistischen Parteien die größte Fraktion im Parlament werden, wenn sie sich zu einer einzigen Fraktion zusammenschlössen.

Derzeit ist die extreme Rechte im Parlament in zwei Fraktionen aufgeteilt: Zu den Europäischen Konservativen und Reformisten gehören die Fratelli d'Italia, die in Italien an der Macht ist, die spanische Vox und die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit.

Die Rassemblement National in Frankreich, die AfD in Deutschland und die Lega in Italien gehören zur Fraktion Identität und Demokratie. Ein Zusammenschluss scheint unwahrscheinlich.

"Es gibt keine solche Möglichkeit, weil wir zwei verschiedene Fraktionen sind, die unterschiedliche politische Besonderheiten haben", sagt Nicola Procaccini, Ko-Vorsitzender der ECR.

"Die Fraktion, der ich vorstehe, entstammt einer konservativen politischen Tradition, die andere Wurzeln und Merkmale hat als die der ID."

Wahrscheinlicher ist, dass einzelne Parteien von einer Gruppe zur anderen wechseln werden.

Ein weiterer Faktor ist, ob sich die derzeit unabhängigen populistischen Parteien der einen oder anderen Gruppe anschließen werden.

Das gilt vor allem für die ungarische Fidesz von Viktor Orban.

"Sie ist die Partei an der Regierung eines EU-Landes, und deshalb sind wir bereit, mit ihr in dieser Hinsicht zusammenzuarbeiten, weil wir wissen, dass wir gemeinsam stärker sind, wenn wir unsere Forderungen durchsetzen", sagt Marco Zanni, Vorsitzender der ID.

Es scheint klar zu sein, dass die rechtsextremen Parteien in der nächsten Legislaturperiode mehr Macht haben werden, um die Politik in Brüssel zu beeinflussen.

Nach Ansicht von Experten könnte dies aber auch dazu führen, dass sie ihre Positionen aufweichen, insbesondere ihren Souveränismus.

"Sie sind euroskeptisch, weil sie das Gefühl haben, dass sie den Brüsseler Entscheidungsprozess nicht beeinflussen können", sagt Doru Frantescu, Gründer und Direktor der Forschungsplattform EU Matrix.

"In dem Moment, in dem sie Teil des Spiels, des Entscheidungsfindungsprozesses sind, werden einige von ihnen - ich spreche nicht von allen, aber von einigen - weniger euroskeptisch und sie wollen auch als pro-europäisch angesehen werden. Tatsächlich sehen sich viele von ihnen als pro-europäisch, auch wenn sie in Brüssel nicht als solche gesehen werden."

Es bleibt abzuwarten, wie weit die Rechtspopulisten im Parlament gehen können, wenn sie Allianzen schmieden, um auch die Karten in der Hand zu halten.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

In Finnland will Wahlsieger Orpo eine Regierung mit den Rechtspopulisten bilden

Die Linke: Parteitag hinter verschlossenen Türen und zwei verschiedene Plattformen

Stopp der Freihandelsabkommen und gesetzliche Mindestpreise: Erneuter Bauernprotest in Brüssel