Diese Ausgabe unserer Talksshow widmet sich ganz der Konstituierenden Sitzung des Europäischen Parlaments. Stefan Grobe und seine Gäste diskutieren über die künftige Funktionsweise der Volksvertretung, unerledigte Aufgaben und die neue (alte) Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.
WERBUNG
Woche der Erstsemester im Europäischen Parlament. Die 720 EU-Abgeordneten haben eingecheckt - und sechs von zehn sind neue Gesichter.
Die Volksvertreter haben völlig unterschiedliche Laufbahnen hinter sich und könnten nun die Zukunft Europas beeinflussen. Wie wird das neue Parlament funktionieren mit zwei neuen ultrakonservativen Fraktionen?
Darüber diskutierten im Europäischen Parlament Moderator Stefan Grobe mit seinen Gästen Nela Riehl (Volt), Die Grünen, Anna Stürgkh, (NEOS) Renew Europe und Tobias Cremer von den Sozialdemokraten - alle drei sind neu gewählte EU-Abgeordnete.
Es fühlt sich für sie an wie der erste Schultag. Die 720 Europaabgeordneten sind diese Woche nach Straßburg gekommen, um ihre Rolle als Gesetzgeber wahrzunehmen.
Von der Klimapolitik bis zur Regulierung der künstlichen Intelligenz werden die neu Gewählten Gesetze aushandeln, in Plenarsitzungen abstimmen und die Kommission im Auge behalten.
Die Abgeordneten pendeln zwischen Brüssel und Straßburg, ohne ihren Wahlkreis zu vernachlässigen. Je aktiver sie sich erweisen, desto mehr Einfluss können sie ausüben.
Mit Roberta Metsola an der Spitze ist das Parlament mit Krisen wie dem Krieg in der Ukraine, der politischen Instabilität in Frankreich und der eigenwilligen ungarischen Ratspräsidentschaft konfrontiert
Woche der Erstsemester im Europäischen Parlament. Die 720 EU-Abgeordneten haben eingecheckt - und sechs von zehn sind neue Gesichter.
Die Volksvertreter haben völlig unterschiedliche Laufbahnen hinter sich und könnten nun die Zukunft Europas beeinflussen. Wie wird das neue Parlament funktionieren mit zwei neuen ultrakonservativen Fraktionen?
Das Parlament hat sich konstituiert, jetzt geht’s ans Arbeiten. Doch ehe vor allem neue Volksvertreter ihre neuen Ideen zu Gehör bringen können, müssen zuvor unerledigte Dossiers abgearbeitet werden. Was sind hier die dringendsten Aufgaben?
In der Politik, und ganz besonders bei Wahlen, geht es immer um Wechsel und neue Aufbrüche. Aber nicht immer.
Hier im Europäischen Parlament wurde diese Woche Roberta Metsola als Präsidentin wiedergewählt - und zwar mit großer Mehrheit, manche sagen mit überraschend großer Mehrheit. Ein Stück Kontinuität also. Ist ihre Wahl ein Ausdruck persönlichen Vertrauens oder doch eher politischen Kalküls - oder beides?