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Hybrider Krieg gegen Europa - ist Putin zu stoppen?

Stefan Grobe im Europäischen Parlament in Straßburg
Stefan Grobe im Europäischen Parlament in Straßburg Copyright  Euronews
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Von Stefan Grobe
Zuerst veröffentlicht am
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In dieser Ausgabe unserer Talkshow steht Russlands Kampf gegen die Demokratie im Mittelpunkt - ob Gewalt gegen einen Nachbarstaat oder Verfolgung von Oppositionellen. Außerdem: das Rennen um Künstliche Intelligenz sowie der Einfluss von chinesischen Billig-Plattformen auf das Konsumverhalten.

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Drei Jahre nach dem Angriff auf die Ukraine, ein Jahr nach dem Tod von Alexej Nawalny: Das Europäische Parlament konzentrierte sich diese Woche auf Russlands Kampf gegen die Demokratie.

Ob Gewalt gegen einen Nachbarstaat oder Verfolgung von Oppositionellen: Putins ruchloses Vorgehen gegen seine Gegner ist total. In der EU führt er einen hybriden Krieg, bei dem er auch vor dem Wahlkampf in Deutschland nicht halt macht.

Die Handschrift des Kremls ist überall zu sehen: Moskaus hybrider Schattenkrieg in Europa eskaliert. Sein Ziel: Angst, Zweifel und Zwietracht zu säen.

Die jüngste Beschädigung wichtiger Kabel in der Ostsee war nur der jüngste Vorfall verdeckter russischer Operationen, die Europas Infrastruktur - und politische Stabilität - ins Visier nehmen.

Moskau wird verdächtigt, seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor fast drei Jahren an mindestens 56 Fällen von Sabotage, Vandalismus, Desinformation, gezielter Gewalt und Mordversuchen beteiligt gewesen zu sein. Tendenz steigend. Und die Operationen verlagern sich nach Westen, wobei Länder wie Frankreich und Deutschland zu neuen Zielen werden.

Sind die europäischen Regierungen bereit, den Kampf aufzunehmen?

Darüber diskutierten bei Stefan Grobe die EU-Abgeordneten Svenja Hahn (FDP), Angelika Niebler (CDU) und Tobias Cremer (SPD).

Zweites Thema: Das Rennen um die künstliche Intelligenz hat längst begonnen. Und es scheint einen Zweikampf zwischen den USA und China zu geben.

Dabei sorgte kürzlich der chinesische Billig-Newcomer Deepseek für einen Paukenschlag, als er die Milliarden schweren Rivalen aus Silicon Valley demütigte. Vielbeachtet daher der KI-Gipfel diese Woche in Paris. Für die EU geht es darum, verlorenen Boden wieder gut zu machen. Kann das gelingen?

Wenn es um Investitionen in diese Zukunftsindustrie geht, ist Europa weit zurück - hinter den USA und China. Nur sechs Prozent der globalen Investitionen in diesen Schlüsselsektor kamen 2024 aus der Europäischen Union. Selbst in Großbritannien ist diese Branche schon weiterentwickelt.

Wie kann Europa wieder wettbewerbsfähig werden oder ist der Zug schon abgefahren?

Schließlich untersuchten die Teilnehmer Chinas Weltmachstatus auf einem ganz anderen Gebiet, nämlich beim Handel von Textilien.

Und hier sind es vor allem die Online-Anbieter Shein, Aliexpress und Temu, die in den letzten Jahren Furore machten. Mit Dumping-Preisen zum Abwinken locken sie vor allem junge Kunden auf Instagram, TikTok und Co.

Doch gibt es Probleme mit Produktfälschungen, Nachhaltigkeit, Datenschutz und Gesundheitsgefahren. 

Die EU-Kommission hat jetzt eine Untersuchung der Geschäftspraktiken der chinesischen Online-Shops eingeleitet und überlegt Maßnahmen gegen einen unlauteren Wettbewerb.

Der Handelsverband Österreich hat erklärt, Plattformen wie Shein und AliExpress zögen eine “Müllstraße quer über den Planeten” mit fatalen Auswirkungen für die Umwelt, weil sie massenweise Billig-Textilien verkauften, die zum Teil mit gesundheitsschädigenden Materialien produziert würden.

Wie kann man dem auf unserer Seite Herr werden?

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