In dieser Ausgabe unserer wöchentlichen Talkshow diskutiert die Runde bei Stefan Grobe Bemühungen Europas, eine unabhängige Verteidigung aufzubauen, die Eskalation des Handelskonflikts mit den USA und Initiativen zur Verbesserung der Frauenrechte in der EU.
WERBUNG
Europa muss in der Lage sein, sich gegen Russland zu verteidigen, mit oder ohne die Vereinigten Staaten. Das ist der Konsens in Brüssel angesichts der zunehmenden Annäherung von Donald Trump an den Kreml. Die EU reagierte mit Vorschlägen für massive Verteidigungsausgaben in Höhe von 800 Milliarden Euro. Andere Länder wie Großbritannien, Kanada und die Türkei sind ebenfalls an dem Prozess beteiligt. Sind die Europäer bereit für eine neue geopolitische Realität?
Sind die Europäer bereit, sich auf eine neue geopolitische Realität einzustellen und sich zu verteidigen? Das hat einen hohen finanziellen Preis. Deutschland geht das Thema mit einer „Egal-was-es-kostet“-Mentalität an... Sollte Europa dazu bereit sein?
Darüber diskutierten die Gäste in dieser Ausgabe unserer Talkshow aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, allesamt EU-Abgeordnete, und zwar: Katrin Langensiepen (Die Grünen), Oliver Schenk (Europäische Volkspartei), und Anna Stürgkh (Renew Europe).
Als die Berliner Mauer fiel, gab es in Europa großen Jubel. Es symbolisierte das Ende des Kalten Krieges - und den Beginn der chronischen Unterinvestition in die Verteidigung. Viele europäische Länder beendeten die Wehrpflicht und reduzierten ihre Arsenale und Truppenstärken.
Die Lücken wurden durch 100.000 US-Soldaten und Atomwaffen unter dem Schirm der NATO gefüllt. Diese Ära scheint sich ihrem Ende zu nähern. Die schwindelerregenden Veränderungen, die Trump an der Nachkriegsordnung vorgenommen hat, lassen die europäischen Staats- und Regierungschefs verzweifelt versuchen, Europas eigene Verteidigung neu zu organisieren, ganz gleich, wie hoch der Preis dafür ist.
Das Ziel ist ein zweifaches: weiterhin „Schulter an Schulter“ mit der Ukraine zu stehen und auf den Moment vorbereitet zu sein, der kommen kann oder auch nicht - der Moment, in dem Amerika Europa komplett den Rücken zukehrt. Spürt Europa den Anbruch einer neuen Zeit?“
Ein anderes Thema: Trumps langfristige Vision, Steuern durch Zölle zu ersetzen, hat bereits für Nervosität bei Verbrauchern gesorgt - und bei Investoren, die nichts mehr hassen als Unsicherheit. Dennoch bestraft Washington weiterhin seine wichtigsten Handelspartner Kanada und Mexiko, nur um am nächsten Morgen Aufschübe oder Ausnahmen zu gewähren.
In der Zwischenzeit schlug die EU auf die von Trump verhängten globalen Stahl- und Aluminiumzölle von 25 % zurück und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an. Kann ein Handelskrieg noch vermieden werden?
Donald Trump hasst die Europäische Union. Seiner Meinung nach wurde der Block nur gegründet, um „die Vereinigten Staaten über den Tisch zu ziehen“. Jetzt will er sich für die vergangenen Jahrzehnte revanchieren, in denen die Europäer seiner Meinung nach Amerika ausgenutzt haben. Ist Europa auf eine wirtschaftliche Achterbahnfahrt vorbereitet, die in einer weltweiten Rezession enden könnte?
Trump wurde mit einem wachstumsfördernden Programm gewählt, aber jetzt droht der „Trump-Bump“ auf den Finanzmärkten zum „Trump-Slump“ zu werden. Kann Europa einem solchen wirtschaftlichen Abschwung entgehen? Wo sollten wir nach Unterstützung suchen?
Schließlich diskutierte die Runde über die Rechte der Frauen in der EU. Vor einigen Tagen hat die Europäische Kommission einen Fahrplan für Frauenrechte vorgestellt - die einzige Erwähnung der Gleichstellung in ihrem gesamten Arbeitsprogramm.
In der letzten Legislaturperiode wurden wichtige Rechtsvorschriften zur Gleichstellung verabschiedet, darunter die Richtlinie zur Lohntransparenz, neue EU-Vorschriften zur ausgewogenen Vertretung von Frauen und Männern in Unternehmensvorständen und die Initiative zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Dieses Mal scheint die Gleichstellung jedoch keine Priorität zu sein. Dennoch ist Europa noch weit davon entfernt, die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen. Anhaltende Lohnunterschiede, geschlechtsspezifische Gewalt und ungleiche Hausarbeit stellen nach wie vor große Herausforderungen dar.