Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt sagt, dass die Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge in Deutschland zu groß sei. Das will er ändern und erwägt Verhandlungen mit der Taliban.
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Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mehr straftätige Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben. Und zieht die Hilfe der radikal-islamistischen Taliban in Erwägung.
"Mir schwebt vor, dass wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen", sagte er gegenüber dem Magazin "Focus". "Nach wie vor braucht es Dritte, um Gespräche mit Afghanistan zu führen. Eine Dauerlösung darf das so nicht bleiben", so Dobrindt.
Die Flüchtlings-Obergrenze sei erreicht, sagt er. Die Integrationsfähigkeit eines Landes habe seine Grenzen, so Dobrindt.
Geplant ist der Kontaktaufbau zu Syrien und zu Afghanistan
Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 gab es keine Abschiebungen aus Deutschland mehr. Mit einer Ausahme. Das änderte sich mit dem Anschlag auf Solingen. Am 23. August 2024 ereignete sich auf einem Stadtfest ein Messerangriff, bei dem drei Menschen getötet wurden. Damals veranlasste die Ampel-Regierung zum ersten Mal wieder Abschiebungen nach Afghanistan.
Der Innenminister plant auch Abschiebungen nach Syrien. "Mit Syrien gibt es Kontakte zu einer Vereinbarung, um syrische Straftäter zurückzuführen. Die Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor", sagt Dobrindt.
Dobrindt: Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge müsse weit unter 200.000 liegen
Dobrindt glaubt, dass die Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge in Deutschland weit unter 200.000 liegen müsse. Das war vom früheren Innenminister Horst Seehofer angestrebt worden.
Diese Zahl sei bereits weit überschritten, so Dobrindt. Deutschland wurde in den vergangenen zwei Jahren mit 600.000 gemeldeten Asylbewerbern konfrontiert. Hinzu kämen weitere 1,2 Millionen Ukrainer.
Man könne heute mit einer theoretischen Obergrenze von 200.000 gar nicht mehr arbeiten, sagt der Innenminister – "das wäre aus heutiger Perspektive auch deutlich zu viel."