Europa News EU und USA beenden Handelsstreit wegen Flugbausubventionen Gegenseitige Strafzölle zunächst für fünf Jahre suspendiert. 15/06/2021
Europa News EU und USA wollen Handelsstreitigkeiten beilegen Der jahrelange Streit um Boeing und Airbus Subventionen ist offenbar beigelegt. 15/06/2021
Welt Bald wieder EU-Reisen für Geimpfte aus Drittländern Touristen aus aller Welt können bald wieder einfacher in die EU einreisen - zumindest, wenn sie vollständig gegen Corona geimpft sind. 19/05/2021
Wirtschaft Brüssel legt Pläne für einheitliche Unternehmenssteuern vor Bis zu 70 Milliarden Euro jährlich gehen den EU-Staaten Schätzungen zufolge durch Steuervermeidung großer Konzerne verloren - aus Sicht der EU-Kommission untragbar in Zeiten großer Haushaltslöcher. 18/05/2021
Europa News EU ruft in Kolumbiens Krise zu politischem Dialog auf Bei schweren Ausschreitungen waren mindetens 28 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch ein Polizist. Kolumbiens Botschafter bei der EU machte radikale Gruppen für das Aufflammen der Gewalt verantwortlich. 11/05/2021
Welt Oppositionsfront gegen Aufhebung von Impfpatenten bröckelt stark Nach einem Umdenken der Biden-Administration in den USA zeigte sich nun auch die Europäische Kommission bereit, über über die Aussetzung der Patentrechte zu diskutieren. 06/05/2021
Europa News Brüssel an Peking: Kein Staatskapitalismus in Europa Die EU-Kommission will den chinesischen Einfluss auf die europäischen Beschneiden. Ausländische Firmen, die in Europa operieren, dürfen künftig keine heimischen Subventionen bekommen. 05/05/2021
Wirtschaft Portugal legt als erstes Wiederaufbauplan vor Portugal ist das erste EU-Land, das der Kommission seinen Wiederaufbauplan vorgelegt hat. Die Brüsseler Zustimmung ist Voraussetzung für die Auszahlung der Hilfsgelder, die nun bis zum Quartalsende erfolgen kann. 22/04/2021
Europa News EU erhält 50 Millionen zusätzliche Biontech-Dosen Die Impfstoffe, einschließlich wichtiger Grundelemente, werden in der EU produziert. Damit setzt die Kommission bei ihrer Impfstrategie nun ganz auf die neuartige mRNA-Technologie. 14/04/2021
Europa News Deutsche Richter entscheiden über EU-Coronahilfen Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland, das Ratifizierungsgesetzes für die EU-Coronavirus-Hilfsmaßnahmen einstweilen zu stoppen, hat das gesamte Paket in Unsicherheit gestürzt. Vor allem in den Ländern, die dringend auf die Hilfsgelder angewiesen sind. 29/03/2021
Europa News EU-Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten beschlossen in Brüssel Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang. 22/03/2021
Europa News EMA: AstraZeneca-Impfstoff ist und bleibt sicher Entwarnung für den Impfstoff von Astrazeneca. Nach der WHO sieht auch die EMA keine höheren Risiken. Doch es gibt eine Warnung auf dem Beipackzettel. Damit könnten die Impfungen wieder aufgenommen werden. 18/03/2021
Europa News Puigdemont verliert Immunität - Auslieferung an Spanien ungewiss Das Europäische Parlament hat die Immunität des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont aufgehoben. Dadurch wurde der Weg frei gemacht für seine mögliche Auslieferung an Spanien. Puigdemont bleibt jedoch EU-Parlamentarier. Am Zuge ist nun wieder die belgische Justiz. 09/03/2021
Europa News Rückschlag Polens vor EU-Justiz Die Luxemburger Richter entschieden, dass die neue Nominierungspraxis von Richtern am Obersten Gericht in Polen so strukturiert ist, dass sie wahrscheinlich gegen EU-Recht verstößt. 02/03/2021
Europa News Borrell erntet Kritik an Moskau-Besuch - aber auch Lob Es war ein kontroverser Besuch mit einem kontroversen Timing. An dem Tag, an dem EU-Außenbeauftragter Josep Borrell In Moskau mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow konferierte, hatte Oppositionsführer Alexej Nawalny wieder vor Gericht zu erscheinen. 05/02/2021
Europa News EU-Gipfel rät von Reisen ab, Grenzen bleiben aber offen Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf einem Videogipfel über weitere #Coronavirus-Maßnahmen beraten - insbesondere angesichts der ansteckenderen Virus-Varianten. 21/01/2021
Europa News EU distanziert sich von Venezuelas Juan Guaido Für die EU ist Juan Guaido nicht länger Interimspräsident Venezuelas. Das geht aus einer Erklärung des EU-Außenbeauftragten Borrell hervor, in der Guaido nur als prominentes Oppositionsmitglied bezeichnet wird. Auf diese Formulierung hätten sich alle Mitgliedsstaaten geeiningt, hieß es in Brüssel. 07/01/2021
Europa News Gibraltar wird komplizierter - dank Brexit Ein Krieg der Worte wirft einen Schatten auf das Gibraltar-Abkommen, das an der Südspitze Spaniens einen harten Brexit verhindert. Laut Vereinbarung bleibt Gibraltar Teil des Schengen-Raums und garantiert die freien Personenverkehr. Doch wer hat das letzte Wort darüber, wer einreisen darf? 06/01/2021
Europa News Kritik am langsamen Impfstart in Belgien In Belgien ist der Start der Impfungen gegen das Coronavirus als zu langsam kritisiert worden. Unter starkem öffentlichen Druck kündigte die Regierung die baldige Verabschiedung eines neuen Impfplans an. 05/01/2021
Europa News Barnier: Nur noch Stunden für Brexit-Deal Während die Brexit-Verhandlungen andauern, bereitet sich die EU auf das Scheitern der Gespräche vor. Das Europäische Parlament verabschiedete Notfallmaßnahmen für Straßenverkehr und Luftfahrt. 18/12/2020