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Europa News

Visionen und Leistungen: Das sagt von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union die Leitlinien ihrer künftigen Politik aufgezeigt. Dabei verwies sie auch auf Leistungen aus dem vergangenen Jahr, vor allem bei der Bekämpfung der Covid-Pandemie durch die Impfkampagnen.

Europa News

Tradition aus Straßburg: die Rede zur Lage der Europäischen Union

Es ist die jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union. Begründet wurde diese Tradition 2010. Kommissionspräsident damals: José Manuel Barroso. Seine Nachfolger im Amt nutzten die Rede, um politische Prioritäten aufzuzeigen und Versprechungen abzugeben.

Welt

EU-Parlament klärt Verhältnis zu den Taliban

Am Donnerstag will das Parlament eine Resolution verabschieden. Die EU sei bereit, unter bestimmten Bedingungen Gespräche mit den Taliban aufzunehmen, so der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell.

Europa News

EU-Klimapolitik - wieviel Ehrgeiz ist möglich?

Überschwemmungen in Deutschland und Belgien, Waldbrände in Griechenland und Spanien - für Wissenschaftler lieferte dieser Sommer reichlich Beweise für die verheerende Wirkung des Klimawandels. Für die EU-Kommission ist eine ehrgeizigere Politik dringender als je zuvor. Nicht jeder sieht das so.

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Welt

Eurobarometer: 81% für Bindung von EU-Geldern an Rechtsstaatlichkeit

In einer Umfrage in allen EU-Staaten hat sich eine deutliche Mehrheit für eine Bindung von EU-Geldern an die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit ausgesprochen.

Europa News

Kampf um Rechtsstaatlichkeit in Europa eskaliert

Das Europäische Parlament verlangt von der Kommission, Polen und Ungarn unmißverständlich in die Schranken zu weisen. Andernfalls müsse es drastische Konsequenzen geben.

Europa News

Zu nachlässig mit Ungarn: EU-Abgeordnete wollen Kommission verklagen

Die mächtige Kommission soll endlich gegen Ungarn vorgehen. Die Parlamentarier sehen Werte und Gesetze der EU durch die nationale Gesetzgebung verletzt.

Spanien

Borrell: "Wir können nicht alle afghanischen Bürger aus dem Land bringen"

Josep Borrell forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, eine Wiederholung vergangener Streitigkeiten über die Umverteilung von Migranten zu vermeiden.

Europa News

Kritik an Ungarns Anti-Homo-Gesetz im Europäischen Parlament

Die Diskussion über das umstrittene Anti-LGBT-Gesetz in Ungarn hat nun auch das Europäische Parlament erreicht. Dabei wurde das Gesetz von einer großen Mehrheit der Abgeordneten scharf kritisiert.

Europa News

Kinderschutz vs. Datenschutz - EU-Parlament will ein Gleichgewicht

Mit den EU-weiten neuen Datenschutzregeln von Ende 2020 hörten Online-Unternehmen auf, Inhalte mit dem sexuellen Mißbrauch von Kindern den Behörden zu melden - aus Angst, die Firmen könnten gegen das Gesetz verstoßen. Jetzt verabschiedete das Europäische Parlament neue Regeln.

Frankreich

Kühler Empfang: Slowenien stellt Programm für EU-Ratsvorsitz vor

Kühler Empfang für Sloweniens Premier in Straßburg: Der rechtsnationale Politiker gilt nicht gerade als Verfechter der freien Werte der EU.

Europa News

Scharfe Kritik an Janez Janša im EU-Parlament

Erster Auftritt des umstrittenen slowenischen Regierungschefs Janez Janša als EU-Ratspräsident vor dem Europäischen Parlament.Eigentlich war eine Debatte über seine politischen Prioritäten geplant, doch die Abgeordneten nahmen ihn wegen heimischer Defizite unter Feuer.

Europa News

Ab 01. Juli gilt es: Das müssen Sie zum EU-Impfzertifikat wissen

Ab dem 1. Juli kann mit dem digitalen Impfpass der volle Corona-Schutz nachgewiesen werden. Damit sollen Reisen und Pendeln in Europa wieder einfacher werden.

Europa News

EP verabschiedet Klimagesetz

Neben Klimaneutralität ab 2050 sind eine Reduzierung von Treibhausgasen um 55% bis 2030, und die Schaffung eines wissenschaftlichen Beirats vorgeschrieben.

Europa News

Wegen Interessenkonflikt: EU-Parlament will gegen Babiš vorgehen

Mit überwältigender Mehrheit hat sich das Europäische Parlament für ein Verfahren gegen den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš ausgesprochen. Dem Milliardär wird im Bezug auf die EU-Landwirtschaftsförderung ein Interessenkonflikt vorgeworfen.

Welt

Europaparlament gibt grünes Licht für Covid-19-Zertifikat

Das Covid-19-Zertifikat der EU wurde vom Europaparlament in Straßburg gebilligt. Damit der EU-weite Covid-Pass für einfacheres Reisen innerhalb der Union nun wirklich kommen kann, müssen auch die Mitgliedsstaaten noch formell zustimmen.

Europa News

Europäischer Lux-Filmpreis an deutsche Koproduktion

Die deutsche Koproduktion "Kollektiv - Korruption tötet" hat den europäischen Lux-Publikumspreis gewonnen. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, überreichte die Auszeichnung am Mittwoch in Straßburg an den deutsch-rumänischen Regisseur Alexander Nanau.

Europa News

EP verurteilt Lukaschenko Regime scharf

EU-Außenbeauftragter Borrell äußert sich im EP-Plenum erschüttert über erzwungenes Geständnis Roman Protassewitschs im weißrusssichen Staatsfernsehen.

Europa News

Ein wenig genervt: EU-Parlament - trotz Corona - wieder in Straßburg

Rund achtzig Abegordnete haben in einem Brief ihre Sorge um erhöhtes Risiko ausgedrückt.

Europa News

Opposition in Belarus will mehr EU-Sanktionen gegen Lukaschenko

Die weißrussische Exil-Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja hat die EU aufgefordert, den Druck auf Machthaber Alexander Lukaschenko zu erhöhen. Das Europäische Parlament müsse ein neues Sanktionspaket verabschieden, sagte sie.