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Europa News
Nach Sofagate: Einheit suchen auf getrennten Wegen
Sie kamen getrennt, und sie gingen getrennt.
Falls Kommission und Rat nach dem Sofa-Vorfall in Ankara Einigkeit zeigen wollten, dann war die Anhörung vor dem Europäischen Parlament eine verpatzte Gelegenheit.
Charles Michel und Ursula von der Leyen stellten sich den Fraktionschefs, um zu erklären,
Europa News
Hilfe für syrische FRlüchtlinge soll weiter gehen
Zehn Jahre nach Beginn des Bürgerkriegs in Syrien gibt es noch immer nicht die kleinste Hoffnung, dass die 5,5 Millionen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren könnten. Humanitäre Organisationen setzen ihre Hoffnung vielmehr auf die fünfte Brüsseler Geberkonferenz diesen Montag und Dienstag.
Europa News
Puigdemont verliert Immunität - Auslieferung an Spanien ungewiss
Das Europäische Parlament hat die Immunität des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont aufgehoben.
Dadurch wurde der Weg frei gemacht für seine mögliche Auslieferung an Spanien.
Puigdemont bleibt jedoch EU-Parlamentarier. Am Zuge ist nun wieder die belgische Justiz.
Europa News
Erleichterung bei EVP nach Auszug von Orbans Fidesz-Abgeordneten
Der ungarische Regierungschef, der auch Fidesz-Parteivorsitzender ist, zog seine zwölf EU-Abgeordneten mit sofortiger Wirkung aus der EVP-Fraktion ab.
In einem Brief klagte er über feindliche Schritte der EVP gegen Fidesz und ihre Wähler.
Europa News
EU-Parlament bildet Frontex-Untersuchungsausschuss
Das Europäische Parlament hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der wegen angeblicher illegaler Aktionen des EU-Grenzschutzamtes Frontex ermitteln soll.
Im Herbst waren Berichte aufgetaucht, Frontex habe im Mittelmeer Flüchtlinge in türkische Hoheitsgewässer zurückgedrängt.
Europa News
Mercosur-Handelsabkommen vor neuen Klima-Verpflichtungen
In der Debatte über das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten hat Brasilien eingeräumt, dass die Sorge über die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes die Ratifizierung verzögert.
Die Regierung in Brasilia zeigt sich daher bereit, zusätzliche Erklärungen in den Vertragstext aufzunehmen.
