Welt

Leopard-Freigabe: "Deutschland ist allein"

Westliche Waffenhilfe ist überlebenswichtig für die Ukraine. Die bisherigen Lieferungen reichen aber nicht, damit sie ihr Territorium zurückerobern kann. Dazu bräuchte Kiew auch schwere Kampfpanzer.

20. Januar 2023

Deutschland

Noch keine Leopard-2-Panzer für die Ukraine

Treffen in Ramstein ohne Entscheidung zu Leopard-Panzern zu Ende gegangen

20. Januar 2023

Welt

Kampfpanzer für Ukraine: Ist Scholz beim Leopard-2 zu zögerlich?

Nach langem Hin und Her: Bundeskanzler Scholz soll laut Medienberichten zu Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine bereit sein. Allerdings nur, wenn die USA ebenfalls Kampfpanzer liefern. Und dies scheint Washington abzulehnen.

19. Januar 2023

Schweiz

Scholz vor WEF: Klimaziele, Protektionismus - von Panzern kein Wort

In Sachen Unterstützung der Ukraine setzt Scholz weiter auf koordiniertes Vorgehen der Verbündeten. Leopard-Lieferungen erwähnte er nicht. Laut Medienberichten könnte er allerdings sein baldiges "OK" dazu geben, aber nur unter bestimmten Bedingungen.

18. Januar 2023

Deutschland

Pistorius will „die Bundeswehr stark machen“

Der künftige deutsche Verteidigungsminister soll am Donnerstag seinen Amtseid leisten.

17. Januar 2023

Deutschland

Wer ist Boris Pistorius, Deutschlands neuer Verteidigungsminister?

Der Minister für Inneres und Sport von Niedersachsen, Boris Pistorius, wird neuer Verteidigungsminister im deutschen Kabinett.

17. Januar 2023

Deutschland

Selbstkritik? Lambrecht beklagt bei Rücktritt "mediale Fokussierung"

Jetzt ist es offiziell: Christine Lambrecht hat dem Kanzler ihren Rücktritt dargelegt.

16. Januar 2023

Deutschland

"Deutschland kann Aufbruch und Tempo": Scholz eröffnet LNG-Terminal

Nach nur zehn Monaten Bauzeit ist in Wilhelmshaven das erste deutsche Terminal für den Import von Flüssigerdgas in Betrieb gegangen. Berlin spricht von einem "Meilenstein", Umweltschützer haben Bedenken.

17. Dezember 2022

Russland

Putin fordert Scholz auf, deutsche Haltung zur Ukraine zu überprüfen

Scholz und Putin haben eine Stunde lang miteinander telefoniert.

2. Dezember 2022

Deutschland

Bürgergeld kommt wohl am 1. Januar 2023 mit schärferen Sanktionen

Die Ampel-Koalition und die CDU/CSU haben sich beim Bürgergeld, das Hartz IV ablösen soll, auf einen Kompromiss geeinigt. Das melden dpa und mehrere deutsche Medien.

22. November 2022

Iran

Olaf Scholz richtet scharfe Kritik an den Iran

Bundeskanzler Olaf Scholz hat wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharfe Kritik an der iranischen Führung geübt. Der SPD-Politiker kündigte weitere Maßnahmen an.

12. November 2022

Deutschland

Bundestag stimmt für vorläufigen Weiterbetrieb von 3 Atomkraftwerken

Damit werden die Meiler Isar 2 (Bayern), Neckarwestheim 2 (Baden-Württemberg) und Emsland noch bis zum 15. April kommenden Jahres Strom erzeugen. So will Deutschland den Energiemangel infolge des Ukraine-Kriges ausgleichen.

11. November 2022

Ägypten

Nur COP-27-Nebenthema? Ägypten und die Menschenrechte

Der Fall Alaa Abdel-Fattah beschäftigt auch die Spitzenpolitik und sorgt für erhitzte Gemüter auf der Klimatagung.

9. November 2022

China

Kanzler Scholz verteidigt Kurztrip nach Peking als "gut und richtig"

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei einem Vier-Augen-Gespräch in Peking gebeten, seinen Einfluss auf Wladmir Putin geltend zu machen.

4. November 2022

China

Scholz: „Wirtschaftlicher Austausch schwieriger geworden“ - Li Keqiang: „Wir haben Kontroversen“

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz forderte in Peking Veränderungen im wirtschaftlichen Verhältnis der beiden Länder.

4. November 2022

China

Scholz kritisiert zunehmende Autarkie in China

Der wirtschaftliche Austausch zwischen Deutschland und China sei immer schwieriger: Scholz plädiert in China für ein Beheben von "Ungleichgewichten".

4. November 2022

China

Scholz in Peking: Darum ging es im Gespräch mit Xi Jinping

Der deutsche Bundeskanzler tauschte sich mit dem chinesischen Präsidenten aus, danach war eine Zusammenkunft mit Ministerpräsident Li Keqiang angesetzt.

4. November 2022

Europa News

Scholz an Balkan: Bringt Eure Konflikte endlich zu Ende

Um die multilateralen Beziehungen zu verbessern haben sechs Länder des Westbalkans an diesem Donnerstag auf einem Gipfeltreffen in Berlin drei Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Personalausweisen, Hochschulabschlüssen und Berufsqualifikationen unterzeichnet.

3. November 2022

Welt

Westbalkan-Staaten in Berlin: Stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit

Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien einigten sich ebenfalls auf Reiseerleichterungen.

3. November 2022

Deutschland

Was bald kommt: Strom- und Gaspreisbremse und 49-Euro-Ticket

Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich überraschend schnell auf die Gaspreisbremse, die Strompreisbremse und das bundesweite 49EuroTicket geeinigt.

2. November 2022