Welt

Europa blickt auf Olaf Scholz und den Cum-Ex-Skandal

Wie gefährlich wird die Befragung in Hamburg für Bundeskanzler Olaf Scholz?

19. August 2022

Deutschland

Scholz senkt Mehrwertsteuer auf Gas auf 7 Prozent

In einer kurzen Pressekonferenz hat der deutsche Kanzler eine neue Erleichterung für Gaskunden angekündigt. Die Mehrwertsteuer auf Gas wird gesenkt, solange es die Gasumlage gibt.

18. August 2022

Deutschland

Holocaust-Eklat im Kanzleramt: Regierungssprecher übernimmt die Verantwortung

Olaf Scholz hätte Mahmud Abbas nach dessen Holocaust-Entgleisung sofort aus dem Haus werfen müssen, poltert CDU-Chef Friedrich Merz auf Twitter. Aber auch andere üben Kritik am Umgang mit dem Palästinenserpräsidenten. Jetzt legte Scholz mit Kritik nach.

17. August 2022

Schweden

Sparen aus Angst vor der Riesenrechnungen: „Das müssen wir gemeinsam und jetzt tun“

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz rief in Stockholm zu Sparmaßnahmen auf. Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson schloss sich an.

16. August 2022

Schweden

Scholz und Andersson über Ukraine, NATO, Energiekrise

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Skandinavien-Reise mit einem Besuch in Stockholm beendet. Bei einem Gespräch mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson ging es vor allem um den Krieg in der Ukraine und den Beitritt Schwedens zur NATO.

16. August 2022

Ukraine

Als Söldner angeklagt: Pro-ukrainische Kämpfer in Donezk vor Gericht

In der von russischen Separatisten besetzten Stadt Donezk müssen sich fünf pro-ukrainische Kämpfer vor einem vom Kreml unterstützten Gericht verantworten.

16. August 2022

Deutschland

Schröder verklagt Bundestag: Er will sein Altkanzler-Büro zurück

Gerhard Schröder will seine Sonderrechte als Altkanzler zurück. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte ihm diese im Frühjahr entzogen. Seine Privilegien will Schröder sich jetzt vor Gericht erstreiten.

12. August 2022

Deutschland

Steigende Preise, Energiesorgen: Was schlägt Scholz vor?

„Und dieser Sozialstaat muss in dieser Situation wirksam sein, indem er klar sagt, dass wir niemanden alleine lassen werden“, so der Kanzler.

11. August 2022

Deutschland

Werden wir im Herbst soziale Unruhen erleben, Herr Scholz?

Erstmals hat sich Olaf Scholz als Kanzler in einer Sommer-Pressekonferenz den Fragen der Hauptstadt-Journalisten gestellt. Dabei ging es auch um soziale #Unruhen, die einige aufgrund hoher Preise in Deutschland erwarten.

11. August 2022

Deutschland

Scholz an Gazprom: "Keine technischen Gründe" für Lieferreduzierung

Die Begründung des russischen Konzerns sei vorgeschoben, so der Bundeskanzler. Russland könne die fehlende Turbine jederzeit bekommen.

3. August 2022

Deutschland

Scholz zu Atomkraft: "Kann Sinn machen"

Wie muss man das jetzt verstehen? Steuert Scholz argumentativ um und plädiert für Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs? Oder Einstieg in Ausstieg?

3. August 2022

Deutschland

Scholz: "You'll never walk alone" - Bund übernimmt 30% von Uniper

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat über das Maßnahmenpaket zur aktuellen Energiekrise informiert. Der Bund steigt im Zuge eines Rettungspakets beim angeschlagenen Energiekonzern Uniper ein.

22. Juli 2022

Deutschland

Ex-Merkel-Sprecher Steffen Seibert (62) bestätigt neuen Job auf Twitter

Der ehemalige Regierungssprecher Steffen Seibert ist der neue Botschafter Deutschlands in Israel.

12. Juli 2022

Ukraine

Ukraines Präsident Selenskyj entlässt umstrittenen Botschafter Melnyk

Das ging aus einem von der Präsidentenkanzlei in Kiew am Samstag veröffentlichten Dekret hervor. Der Diplomat war zuletzt in die Kritik geraten wegen Äußerungen über den ukrainischen Nationalisten und Antisemiten Stepan Bandera.

9. Juli 2022

Deutschland

Klare Kante von Scholz im Bundestag:"Die AfD ist die Partei Russlands"

Die Linke und insbesondere die AfD tun sich immer wieder mit Forderungen hervor, angeblich "nutzlose" Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Olaf Scholz zeigte klare Kante.

6. Juli 2022

Deutschland

"So peinlich" - Video geht viral: Scholz kanzelt Journalistin ab

Die DW-Journalistin Rosalia Romaniec sagt nach dem Vorfall bei der Pressekonferenz, es sei "echt schade", dass Kanzler Olaf Scholz auf ihre Frage so reagiert habe.

29. Juni 2022

Deutschland

Scholz will Kosten des Krieges für Putin weiter hochtreiben

In Elmau ist der G7-Gipfel zu Ende gegangen. Der deutsche Kanzler Scholz lobte die Entschlossen- und Geschlossenheit, die unter den Teilnehmern herrschte. Er sprach von einer "großen Kraft der G7".

28. Juni 2022

Deutschland

Scholz will Marshallplan und weiter Waffen liefern: "Die Ukraine entscheidet"

Olaf Scholz hat in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag die Eigenständigkeit und Entscheidungsgewalt der Ukraine hervorgehoben. Für weitere Waffenlieferungen sieht der Kanzler kein Problem.

22. Juni 2022

Deutschland

„Schwieriges Fahrwasser“: Nicht nur der Krieg bringt deutsche Wirtschaft in die Klemme

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sprach auf dem Tag der Industrie.

21. Juni 2022

Welt

Quartett in Kiew: Namhafte Unterstützung für ukrainische EU-Zukunft

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der italienische Ministerpräsident Mario Draghi und das Staatsoberhaupt Rumäniens, Klaus Iohannis, haben sich bei einem Besuch in Kiew für eine EU-Zukunft der Ukraine stark gemacht.

16. Juni 2022