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Palästinische Frau stimmt bei ersten Kommunalwahlen in Gaza seit zwanzig Jahren ab

Video. Westjordanland und Teile Gazas: erste Kommunalwahl seit dem Krieg

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Westjordanland und zentrales Gaza: Kommunalwahlen erstmals seit Gaza-Krieg, Fatah-nahe Listen klar vorn, Hamas tritt bei der Wahl nicht an.

In der besetzten Westbank haben um sieben Uhr morgens die Wahllokale geöffnet, auch in Al-Bireh nahe Ramallah. Palästinenserinnen und Palästinenser stimmen dort über Kommunalräte ab, die viele als eine der letzten Formen politischer Mitbestimmung sehen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission waren fast 1,5 Millionen Menschen wahlberechtigt. Die Wahl entscheidet über lokale Räte, die für Dienstleistungen wie Wasser, Abwasser und Infrastruktur zuständig sind. Sie findet jedoch unter israelischer Besatzung und strengen Bewegungsbeschränkungen statt.

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Im Gazastreifen ist die Beteiligung stark eingeschränkt. Nur Deir el-Balah nimmt teil, mit rund 70.449 registrierten Wählerinnen und Wählern – deutlich weniger als die etwa 930.000 Wahlberechtigten im Jahr 2021. Der Einbruch spiegelt Vertreibung, Zerstörung und zusammengebrochene Melderegister wider, wichtige Zentren wie Gaza-Stadt und Khan Younis bleiben ausgeschlossen. In den übrigen Teilen des Gazastreifens hat die Wahlkommission die Abstimmung verschoben, wegen Sicherheitsbedenken, Strommangel und begrenzter Verwaltungskapazitäten.

Die Abstimmung hat vor allem symbolische Bedeutung, seit die nationalen Wahlen 2021 auf unbestimmte Zeit verschoben wurden. Viele Menschen zweifeln jedoch an ihrer Wirkung, angesichts wirtschaftlicher Not und hoher Arbeitslosigkeit. Die meisten Wahllisten stehen der Fatah nahe oder werden von lokalen Unabhängigen getragen, die Hamas nimmt offiziell nicht teil. In Städten wie Nablus gibt es teilweise nur eine Liste, die Sitze gehen dann kampflos an eine Seite – ein Zeichen politischer Ermüdung. In der Westbank sollen die Wahllokale um 19 Uhr schließen, im Gazastreifen endet die Abstimmung wegen des Strommangels früher.

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