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Sollten Politiker und Verantwortliche von großen Volksparteien den Dialog mit Pegida-Anhängern suchen? In dieser Frage ist die deutsche SPD gespalten.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist am Freitag nach Dresden gereist, um an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Fans und Pegida-Gegnern teilzunehmen. Dafür gibt es in der Presse jetzt auch viel Kritik, wie in der Frankfurter Rundschau, die vom Pegida-Versteher und dem doppelten Siggi spricht.
Denn selbst in den ARD-Nachrichten wurde die private Kleidung des SPD-Vorsitzenden unterstrichen, weil Gabriel in Dresden in der Lederjacke und ohne Krawatte auftrat. Ist er anders gekleidet der private Sigmar Gabriel?
Ein anderer wichtiger SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier betont an diesem Sonntag seine entgegengesetzte Position. “Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen.” Der deutsche Außenminister sagt auch: “Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der Pegida schon jetzt angerichtet haben. (…) Ob wir das wollen oder nicht: Gerade bei diesen Fragen blickt die Welt mit großer Aufmerksamkeit nach Deutschland.”
Pegida beschädigt Deutschlands Ansehen in der Welt – so zitiert DIE WELT Steinmeier.
Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte schon zuvor vor aufkeimendem Verständnis mit Pegida gewarnt, nachdem eine Demonstration in Dresden wegen Drohungen gegen Pegida-Verantwortliche abgesagt worden war.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat seit ihrer Neujahrsansprache mehrmals in eher leisen Tönen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit verurteilt. Aber sie hat auch unterstrichen, dass sie das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit schützen will – “unbeschadet ob mir die Inhalte gefallen”, wie Merkel sagte.