Moldau: Regierungschef tritt nach Zeugnis-Affäre zurück

Der Regierungschef der Republik Moldau, Chiril Gaburici, ist zurückgetreten. Grund sind Vorwürfe, der Politiker habe seine Zeugnisse gefälscht. Der 38-jährige war deshalb in den vergangenen Wochen massiv unter Druck geraten. Die Behörden leiteten Ermittlungen ein. Kurz vor seinem Rücktritt war der Regierungschef von der Staatsanwaltschaft vorgeladen worden.

Bankenskandal erschüttert Vertrauen in den Staat

Diese jüngste Episode an der Staatspitze dürfte das ohnehin geringe Vertrauen der Bürger in den Staat weiter erschüttern. Zuletzt hatte ein Bankenskandal in dem Land für Aufsehen gesorgt. Drei moldauischen Banken waren zusammen etwa 900 Millionen Euro abhandengekommen. Nach Angaben der Zentralbank sollen die drei Geldinstitute kurz vor den Parlamentswahlen im November 2014 mehrere Kredite in dieser Höhe vergeben haben. Einen Untersuchungsbericht zu der Affäre hielt die Regierung zunächst unter Verschluss. Er wurde dann im Internet veröffentlicht,. Das Ergebnis der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kroll: Die Art und Weise, wie diese Kredite ausgegeben wurden, nährt den Verdacht, dass die Gelder mit Absicht veruntreut wurden. Nutznießer ist dem Bericht zufolge der Oligarch Ilan Shor.

Streit um prowestlichen Kurs

Gaburici war nur vier Monate lang im Amt. In dem Nachbarland von Rumänien stand er einer westlich orientierten Minderheitsregierung vor. Die prorussische Opposition strebt Neuwahlen an. Sie wirft einzelnen Mitgliedern der Regierung vor, sich bereichert zu haben.

An diesem Wochenende sind in Moldau Kommunalwahlen geplant. Dabei sind die prorussischen Parteien jüngsten Umfragen zufolge die Favoriten. Sie wollen ein Partnerschaftsabkommen mit der EU rückgängig machen und stattdessen eine Zollunion mit Russland eingehen.

In der früheren Sowjetrepublik leben rund 3,5 Millionen Menschen. Das Land ist eines der ärmsten Europas