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Flüchtlinge in Europa: "Solidarität muss mehr als ein Schlagwort sein"

Flüchtlinge in Europa: "Solidarität muss mehr als ein Schlagwort sein"
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Bilder, die sich derzeit täglich wiederholen: Massen an Flüchtlingen kommen übers Mittelmeer nach Europa. Die meisten betreten in Italien erstmals europäischen Boden. Und ihre Zahl steigt unaufhörlich. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres kamen hier fast 50.000 illegale Einwanderer an – 10 Prozent mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres. Gemäß dem Übereinkommen von Dublin müssen die wichtigsten Ankunftsländer Italien und Griechenland die Hauptlast der Flüchtlingswelle schultern: eine untragbare Situation für beide Staaten.

Jetzt muss Solidarität praktische Politik werden.

Im Mai schlug die Europäische Kommission vor, die Migranten auf alle EU-Länder zu verteilen, und zwar nach bestimmten Kriterien, bei denen nicht mehr, wie bisher, das Ankunftsland entscheidend ist. Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte: “Wir müssen die Verantwortung alle gemeinsam teilen. Jetzt muss Solidarität in praktische Politik umgesetzt werden. Vor zwei Wochen sagte ich hier: Jetzt müssen wir aufhören, Solidarität nur als Schlagwort zu benutzen.”

In der europäischen Bevölkerung mischen sich Unterstützung und Verständnis mit wachsendem Unbehagen angesichts der tatsächlichen oder befürchteten Probleme, die mit den Migranten ebenfalls über das Mittelmeer kommen. Zudem ächzen die Gemeinden zunehmend unter den Belastungen des immer stärker werdenden Ansturms. Und die Politik sucht händeringend nach einer angemessenen Lösung. Die steigende Zahl an Flüchtlingen, die in den südlichen EU-Ländern Asyl verlangen, hat die Grenzen des Dublin-Abkommens deutlich gemacht, das vor allem vermeiden sollte, dass Flüchtlinge in mehreren Ländern Asyl fordern.

Der Kommissions-Vorschlag sieht feste Quoten vor, die sich nach der Wirtschaftsleistung eines Landes richten, nach dessen Bevölkerungszahl, der Arbeitslosenquote und der Menge der Asylanträge, die dort zwischen 2010 und 2014 gestellt wurden. Demnach müssten Deutschland, Frankreich und Spanien allein gut die Hälfte von mehr als 40.000 illegalen Migranten aufnehmen, die derzeit in Italien und Griechenland sind – und das ist nur ein Bruchteil der insgesamt bis zu 500.000 Personen, die laut dem Deutschen Städte- und Gemeindebund allein in diesem Jahr in Deutschland Asyl verlangen könnten. Für Großbritannien, Dänemark und Irland gelten in der Zuwanderungsfrage übrigens Ausnahmeregelungen.

Übereinkommen von Dublin
EU-Kommission zum Thema Migration
Migrationsagenda der EU-Kommission
Asylpolitik der EU bei Wikipedia
Seite Dimitris Avramopoulos’ bei der EU-Kommission
Mitteilung Avramopoulos’ zu einem Migrations-Treffen in Italien
Asyl-Statistiken von Eurostat
Bericht des UNHCR zum Flüchtlingsproblem in Griechenland
Artikel in der NZZ zum Umgang der Medien mit dem Thema Migration
Interview mit dem Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Deutscher Städte- und Gemeindebund zum Thema Zuwanderung und Flüchtlinge
Entwicklung der Flüchtlingszahlen seit 1995

Tweets zum Thema #MigrationEU

Twitter-Konto von Avramopoulos

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