Iranisches Parlament billigt Atomabkommen mit dem Westen

Das Parlament in Teheran hat das mit der Fünf-plus-eins-Gruppe geschlossene Atomabkommen gebilligt. 161 Abgeordnete stimmten für den Deal, 59 dagegen, 13 enthielten sich.

#Pictures of #Iran parliament open session today in which the nuclear deal was passed in 20 minutes.
#IranDealpic.twitter.com/TShtYxOkQq

— Abas Aslani (@abasinfo) 13. Oktober 2015

Mit der Ratifizierung akzeptiert das Parlament auch Besichtigungen von Atom- und Militäranlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde. Inspektionen müssten aber vom Nationalen Sicherheitsrat bewilligt werden, so die iranische Nachrichtenagentur IRNA. Seit Jahren war das IAEA-Zusatzprotokoll einer der Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen gewesen.

Iran parliament approves nuclear deal with world powers http://t.co/pSeayrDzPvpic.twitter.com/p72ICE38Vu

— Agence France-Presse (@AFP) 13. Oktober 2015

Die fünf UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran hatten sich Anfang April auf einen Rahmenvertrag für einen Kompromiss im Atomstreit geeinigt. Mitte Juli verkündeten die Verhandlungspartner die endgültige Einigung.

Laut westlichen Geheimdienstberichten soll der Iran in einigen Anlagen Atomtests durchgeführt haben. Mit dem Abkommen soll verhindert werden, dass das Land Nuklearwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug will der Westen seine Wirtschaftssanktionen lockern.

Mitte Dezember will die IAEA einen Abschlussbericht vorlegen. Dann soll die finale Umsetzung des Wiener Abkommens erfolgen.