Großbritanniens konservativer Premierminister David Cameron hat sich vor dem Parlament nachdrücklich für Luftangriffe auf die IS-Terrormiliz in
Großbritanniens konservativer Premierminister David Cameron hat sich vor dem Parlament nachdrücklich für Luftangriffe auf die IS-Terrormiliz in Syrien ausgesprochen. Grundlage sei das in der UN-Charta festgeschriebene Recht auf Selbstverteidigung und die einstimmig verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen die IS-Miliz.
Großbritannien könne nicht andere für seine Sicherheit kämpfen lassen, so Cameron: “In den vergangenen 12 Monaten haben unsere Polizei und Sicherheitsbehörden nicht weniger als sieben geplante Terrorattacken in Großbritannien vereitelt. Jede einzelne ging entweder auf die IS-Miliz zurück oder war durch ihre Propaganda inspiriert. Ich habe deshalb keinen Zweifel daran, dass es in unserem nationalen Interesse ist, sie zu stoppen. Und das bedeutet ein Engagement in Syrien.”
Im Irak flieg Großbritannien bereits Luftangriffe gegen die IS-Miliz. Für Einsätze in Syrien bekam Cameron 2013 keine Mehrheit, auch Dutzende Parteikollegen stimmten dagegen.
Viele Abgeordnete befürchten zusätzliche Terrorattacken. Mit den Pariser Anschlägen und dem Eingreifen Russlands in Syrien könnte sich die Meinung nun aber verschoben haben. Die Abstimmung wird für Anfang kommender Woche erwartet. Cameron hatte betont, er werde nur abstimmen lassen, wenn eine Mehrheit sicher sei.
Die Labour-Partei will ihre Abgeordneten bei dieser Abstimmung voraussichtlich vom Fraktionszwang entbinden.