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Schlammschlacht in Brasiliens Regierung: Es wird schmutzig

Schlammschlacht in Brasiliens Regierung: Es wird schmutzig
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Von Andrea Büring mit reuters, dpa
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Zwei Amtsenthebungen, millionenschwere Bestechungsgelder und ein gefälschter Haushalt erschüttern das Land, das zudem tief in der Rezession steckt.

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Brasilien wird seit Monaten von einem politischen Machtkampf erschüttert, der das Land mehr und mehr lähmt. Auf der einen Seite Staatschefin Dilma Rousseff, auf der anderen Parlamentschef Eduardo Cunha. Letzterer leitete nun ein Amtsenthebungsverfahren gegen seine Gegnerin ein. Ihr wird vorgeworfen, vor ihrer Wiederwahl die Haushaltszahlen geschönt zu haben.

“Ich habe die demütigende Entscheidigung des Parlamentspräsidenten über ein Amtsenthebungsverfahren zur Kenntnis genommen,” erklärte Rousseff. “Der Verdacht gegen mich ist haltlos, öffentliche Gelder gefälscht zu haben. Ich habe keine verdächtigen Bankkonten, keine versteckten Vermögen.”

Verdächtige Bankkonten – damit spielt Rousseff wohl auf den Skandal um ihren politischen Kontrahenten Cunha an, der gleichzeitig Spitzenpolitiker ihres größten Koalitionspartners ist.
Cunha wird vorgeworfen, im Skandal um den größten Ölkonzern des Landes Petrobras Bestechungsgelder in Höhe von fünf Millionen Dollar kassiert zu haben. Beträge in dieser Höhe liegen auf Schweizer Konten seiner Familie.

So kündigte auch die Präsidentin an, ihrerseits ein Amtsenthebungsverfahren gegen Cunha in der kommenden Woche einzuleiten. Ein politischer Machtkampf, der das tiefer und tiefer in die Rezession rutschende Land zum Stillstand bringt. Es wird damit gerechnet, dass die Wirtschaftsleistung Brasiliens in diesem Jahr um über drei Prozent einbricht.

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