Paraguays Präsident Horacio Cartes gibt nach gewaltsamen Protesten Kampf um eine zweite Amtszeit von fünf Jahren auf.
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Paraguays Präsident Horacio Cartes hat den Kampf um eine weitere Kandidatur für das höchste Staatsamt aufgegeben. Sein Plan, entgegen der Verfassung im kommenden Jahr für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, hatte Ende vergangenen Monats zu gewalttätigen Protesten geführt.
In einem öffentlichen Schreiben an den Erzbischof von Asunción erklärte Cartes, seine Entscheidung sei von dem Aufruf des Papstes zu Frieden und Dialog in Paraguay beeinflusst worden. Mit seinem Verzicht auf eine Kandidatur wolle er zu Stabilität in Paraguay beitragen.
Porque el Paraguay siempre está primero! pic.twitter.com/ozoxuCPiB1
— Horacio_Cartes (@Horacio_Cartes) April 17, 2017
Ende März hatten sich in der Hauptstadt Asunción Proteste nach einem Senatsbeschluss entzündet, der den Weg ebnen sollte für eine Wiederwahl von Cartes. Demonstranten stürmten das Parlamentgebäude und legten Feuer. Ein Oppositionspolitiker starb durch eine Polizeikugel, Dutzende weitere Menschen wurden verletzt. Der Innenminister und der Polizeichef verloren ihre Ämter.
In Paraguay muss das Staatsoberhaupt gemäß der Verfassung von 1992 nach einer Amtszeit abtreten. So soll ein Rückfall in ein diktatorisches System vermieden werden. Cartes war 2013 für fünf Jahre gewählt worden. Die Regierung hatte zunächst eine Initiative für eine Verfassungsänderung zur Wiederwahl des Präsidenten unterstützt.