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Europa im Aufbruch? Vier Tage nach seinem Amtsantritt haben der neue französische Präsident Emmanuel Macron und EU-Ratspräsident Donald Tusk in Paris ihren gemeinsamem Willen zur Erneuerung demonstriert. Macron hatte sich im Wahlkampf als klarer Proeuropäer profiliert. Sein Reformwille kommt offenbar auch in Brüssel gut an. “Europa braucht Ihre Energie, Ihre Vorstellungskraft und Ihren Mut”, so Tusk. “Und wenn ich Europa sage, dann meine ich nicht die Institutionen oder Bürokratie. Ich spreche von den Millionen Europäern, die Ihren Sieg als Zeichen der Hoffnung sehen.”
Macron bekräftige sein Bekenntnis zu Europa: “Ich möchte hier noch einmal betonen, wie wichtig das europäische Projekt für mich ist und dass ich den Willen habe, mit den europäischen Institutionen zusammenzuarbeiten. Ich zähle auf Präsident Tusk und seine Führungsstärke, um bei der Arbeit an der Neugründung noch weiter zu gehen und die europäische Ambition wieder aufleben zu lassen.”
Europa kommt in der neuen französischen Regierung eine besondere Rolle zu. So wird der ehemalige Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian Chef des Europaministeriums. Ein Ressort, das es so vorher nicht gab und das an das Außenministerium gekoppelt ist. Zudem wurde die bisherige Europa-Abgeordnete Marielle de Sarnez zur Ministerin für europäische Angelegenheiten berufen. Auch dieses Ressort wurde aufgewertet.