Forderung nach Wiederaufnahme der Genfer Friedensgespräche für Syrien - Hat de Mistura versagt?
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Bei einer Konferenz in New York haben sowohl der UN-Sondergesandte für Syrien als auch die EU-Außenbauftragte gefordert, dass die Genfer Friedensgespräche wiederaufgenommen werden sollten.
Federica Mogherini warnte, ohne eine Einigung werde Syrien zerbrechen. In der kommenden Woche soll ein Treffen in Brüssel stattfinden.
Der UN-Sondergesandte Staffan De Mistura sagte: “Bei der syrischen Regierung muss ein Wille zum Verhandeln sichtbar sein. Wir bereiten uns auf die Verhandlungen vor. Aber heute haben wir über Hilfen zum Wiederaufbau für Syrien gesprochen. Auch dafür brauchen wir den politischen Prozess.”
Bei der Konferenz waren auch Mitglieder von Menschenrechtsorganisationen. Ein Vertreter gab seiner großen Enttäuschung über den UN-Sondergesandten selbst Ausdruck. Keiner werde wirklich zur Verantwortung gezogen, sagte Mohammad Al Abdallah (SJAC). “Gerechtigkeit, Entschädigung für die Opfer, Kriegsgefangene, bei diesen Themen hat De Mistura kläglich versagt.”
Die EU hat weitere Gelder für Syrien versprochen. Euronews-Reporterin Michela Monte sagt vor Ort in New York: “Die teilnehmenden EU-Länder stehen weiter zu den versprochenen 5,6 Milliarden. Norwegen hat für die Untersuchung von Kriegsverbrechen zusätzlich 2,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.”
EU launches the “Brussels process” for #Syria.
FedericaMog</a> announces at <a href="https://twitter.com/hashtag/UNGA?src=hash">#UNGA</a> second conference in spring 2018 <a href="https://t.co/1nyqGk3V3r">https://t.co/1nyqGk3V3r</a> <a href="https://t.co/ra4d09shEV">pic.twitter.com/ra4d09shEV</a></p>— EU External Action (eu_eeas) 22 septembre 2017