Der irakische Ministerpräsident Al-Abadi ist in Paris. Emmanuel Macron betont die Rechte der Kurden und bietet Vermittlung an.
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Der französische Präsident Macron hat dem irakischen Ministerpräsidenten Al-Abadi in Paris Vermittlung im Konflikt zwischen den irakischen Kurden und der Zentralregierung in Bagdad angeboten. Bei einer Volksabstimmung hatten mehr als 90 Prozent der irakischen Kurden für die Unabhängigkeit vom Irak gestimmt, der eine Abspaltung aber nicht zulassen will.
Macron sagte: “Wir plädieren dafür, dass das Recht der Kurden im Rahmen der Verfassung anerkannt wird. Die Lösung muss das Völkerrecht respektieren, alle einbinden, und die bisherige Verfassung, die Stabilität und die territoriale Integrität des Irak schützen.”
Der irakische Ministerpräsident Al-Abadi: “Unser Anliegen ist die Erhaltung der irakischen Souveränität innerhalb der Verfassung, die 2005 von einer deutlichen Mehrheit der Iraker angenommen wurde. Diese Verfassung bindet alle Iraker, und auch unsere kurdischen Mitbürger haben dafür gestimmt. Separatismus ist innerhalb dieser Verfassung weder möglich noch akzeptabel.”
Die autonomen Kurden im Nordirak kündigten inzwischen an, in vier Wochen ein Parlament und ein Präsident der Kurden wählen zu wollen. Der Iran und die Türkei sind einig in der Ablehnung eines Kurdenstaates, der türkische Präsident Erdoğan drohte schon mit einem Wirtschaftsembargo gegen die Kurden und liess Panzer an der Grenze auffahren.