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Bei Neuwahlen: Merkel will wieder kandidieren

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Von Euronews
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Noch hat die deutsche Kanzlerin die Möglichkeit einer erneuten Großen Koalition aber nicht abgeschrieben.

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den geplatzten Plänen einer Jamaika-Koalition ihre Absicht erklärt, im Falle von Neuwahlen erneut als Spitzenkandidatin der Union anzutreten. Noch spielt sie aber auf Zeit:
„Ich habe nicht sozusagen in meiner Planung eine Minderheitenregierung. Aber jetzt müssen wir erst einmal die weiteren Tage abwarten, und der Weg der Neuwahl ist ein Weg”, sagte Merkel gegenüber der ARD.

Noch nicht ganz abgeschrieben hat sie die Möglichkeit einer erneuten Großen Koalition, auch wenn die Sozialdemokraten diese Variante ablehnen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte nach dem Scheitern der schwarz-gelb-grünen Sondierungsverhandlungen einen Appell an sämtliche Parteien gerichtet.

„Alle in den Bundestag gewählten politischen Parteien sind dem Gemeinwohl verpflichtet, sie dienen unserem Land. Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen”, so Steinmeier.

Die FDP hatte die Sondierungsgespräche am Sonntagabend beendet, ob sie zu einer Minderheitsregierung mit CDU/CSU bereit wären, ließen die Liberalen bislang offen. SPD-Chef Schulz betonte, man scheue mögliche Neuwahlen nicht. Er warf den Jamaika-Verhandlungspartnern vor, das Land in eine schwierige Situation manövriert zu haben. Schulz sagte, er halte Neuwahlen für richtig und gehe davon aus, dass es diese auch geben wird.

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