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Harte May, harter Brexit

Harte May, harter Brexit
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Die britische Regierungschefin Theresa May bleibt beim Thema Brexit hart. Sie will keine Kompromisse eingehen, die nicht zugunsten ihres Landes sind, Ebenfalls erteilte sie einer zweiten Brexit-Volksbefragung eine Absage.

Das hat nicht funktioniert

David Davis ehemaliger Brexit-Minister

In der Zeitung Sunday Telegraph schrieb May, die Frage nach dem Brexit noch einmal zu stellen, sei Betrug an der Demokratie. Dabei werden die Forderungen nach einem neuen Referendum immer lauter, selbst in Mays konservativer Partei wünschen sich einige eine zweite Abstimmung.

An Mays derzeitigem Ausstiegsplan stört sich unter anderem der ehemalige Brexit-Minister David Davis. Er will im Parlament dagegen stimmen:

"Was die von uns hergestellten Güter und landwirtschaftlichen Erzeugnisse angeht, werden wir von der Europäischen Union bestimmt werden. Das ist ein ziemlich ernstes Zugeständnis", so Davis in der BBC's Andrew Marr Show, "was ist aus dem Versuch geworden, wieder die Kontrolle zu übernehmen? Das hat nicht funktioniert. Die Regeln werden künftig von denen diktiert und wir haben nichts mehr zu sagen."

Wenn sich Großbritannien nicht auf die EU zubewegt, könnte es im kommenden Jahr einen ungeregelten Brexit geben. Dann würde vom einen Tag auf den anderen der Handel mit Zöllen belegt, auch Grenzkontrollen drohen.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat unterdessen in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung angekündigt, den Verhandlungen noch einen Monat mehr Zeit verschaffen. Statt im Oktober könnten sie im November beendet werden. Dann wäre ein EU-Sondergipfel nötig, damit ein allfälliges Abkommen wirksam wird.