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Maaßen: Koalitionsentscheidung am Wochenende

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Maaßen: Koalitionsentscheidung am Wochenende

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Die drei Parteivorsitzenden der Großen Koalition in Berlin wollen nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch am Wochenende eine "gemeinsame, tragfähige Lösung" zur Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen finden. Das sagte die CDU-Vorsitzende in München. Sie habe sich mit SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer darauf verständigt, "die Lage neu zu bewerten".

Nach massiver Kritik in der SPD an der geplanten Versetzung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten hatte Nahles die Unionsspitzen in einem Brief darum gebeten.

Am Freitagnachmittag äußerte sie sich zudem in Würzburg: "Wir haben nicht Vertrauen geschaffen, sondern wir haben Vertrauen verloren. Wir haben uns alle drei geirrt und deswegen bin ich heute auf Frau Merkel und Herrn Seehofer zugegangen und habe vorgeschlagen, dass wir diese Entscheidung überdenken und das werden wir auch tun."

Die Parteispitzen der Großen Koalition hatten sich Anfang der Woche auf die Versetzung Hans-Georg Maaßens als Staatssekretär ins Innenministerium geeinigt, was einer Beförderung mit einer höheren Vergütung gleichkommen würde. Der Spitzenbeamte (CDU) sollte den Posten des einzigen SPD-Staatssekretärs in dem CSU-Ministerium übernehmen. Diese Verabredung war bundesweit auf heftige Kritik gestoßen.

Die Causa Maaßen war auch als eine neue Zerreißprobe für die angeschlagene Große Koalition gewertet worden. Maaßen war als Verfassungsschutzpräsident in die Kritik geraten, nach dem er in einem Interview die Echtheit eines Videos angezweifelt hatte, das fremdenfeindliche Ausschreitungen in Chemnitz zeigte. Zudem wurden seine Kontakte zu AfD-Politikern kritisiert.

Merkel zum Arbeitswochenende: Angesichts der vielen außen- und innenpolitischen Herausforderungen sei eine volle Konzentration auf das Regierungshandeln nötig.

su, ck