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INF-Vertrag: Maas spricht sich gegen eine neue atomare Aufrüstung aus

INF-Vertrag: Maas spricht sich gegen eine neue atomare Aufrüstung aus
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Salvatore Di Nolfi/Pool via REUTERS/File Photo
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Heiko Maas ist gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa. Der Bundesaußenminister kündigte in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) Widerstand Deutschlands dagegen an – für den Fall, dass der 30 Jahre alte INF-Vertrag zwischen Russland und den USA zum Verbot von Mittelstreckenwaffen platzt. „Europa darf auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden“, sagte Maas. „Eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen würde in Deutschland auf breiten Widerstand stoßen.“

Die Politik aus den Achtzigerjahren hilft nicht, um die Fragen von heute zu beantworten.

Heiko Maas Außenminister der Bundesrepublik Deutschland

Die USA werfen Russland vor, den INF-Vertrag mit dem Bau neuer Raketen zu brechen und haben deswegen mit der Aufkündigung gedroht. Im November setzten sie Moskau eine letzte dreimonatige Frist, um einzulenken. Anfang Februar wird diese auslaufen. Russland dagegen zeigt keinerlei Bereitschaft dazu und wirft der Nato im Gegenzug vor, den Vertrag mit der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Rumänien zu brechen.

„Nukleare Aufrüstung ist ganz sicher die falsche Antwort“, sagte Maas. Die Nachrüstungslogik stamme aus dem Kalten Krieg. „Die Politik aus den Achtzigerjahren hilft nicht, um die Fragen von heute zu beantworten.“