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Griechischer Premier Tsipras übersteht Vertrauensfrage nach Koalitionsbruch

Griechischer Premier Tsipras übersteht Vertrauensfrage nach Koalitionsbruch
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Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat im Parlament eine Vertrauensfrage überstanden. Das Ergebnis war offen, nachdem der Parteichef seines kleinen Koalitionspartners aus Protest das Kabinett Tsipras verlassen hatte.

Die regierende Syriza Partei hält 145 Sitze, trotz Minderheit erhielt Tsipras 151 von 300 Stimmen. Mit Hinweis auf die Verdienste seiner Regierung hatte Alexis Tsipras die Abgeordneten gebeten:

"Ich fordere Sie aus tiefstem Herzen auf, der Regierung, die gekämpft und geblutet, aber überlebt hat, das Vertrauen auszusprechen.“

Mit dem positiven Ausgang wird der Weg frei für die Zustimmung des griechischen Parlamentes im Namensstreit mit dem nördlichen Nachbarn, der sich zukünftig Nord-Mazedonien nennen will, um eine jahrzehntelangen Konflikt zu beenden.

Aus Protest gegen die Vereinbarung war der rechtsnationale Verteidigungsminister Panos Kammenos zurückgetreten und hatte die Koalition seiner Anel-Partei mit Tsipras aufgekündigt, was die Vertrauensfrage notwendig machte.

Die Gegner des Abkommens sehen im Namensbestandteil Mazedonien einen Übergriff durch die Vereinnahmung jahrtausendealter griechischer Identität. Das Parlament in Skopje hat der Vereinbarung zugestimmt, jetzt muss Athen noch zustimmen. Im Namensstreit blockiert Griechenland den Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik zu EU und Nato